Verhandlungen in Mali ohne Einigung beendet

In Mali haben die seit einem Staatsstreich regierende Militärjunta und die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas ihre Verhandlungen beendet, ohne eine Einigung auf eine Machtübergabe an eine Zivilregierung zu erzielen.

Wie beide Seiten getrennt voneinander am Montag erklärten, wird der vergangenen Dienstag zurückgetretene Ex-Präsident Ibrahim Boubacar Keita nicht mehr in sein Amt zurückkehren.

Die Ecowas-Delegation war am Samstag angereist um eine «sofortige Rückkehr zur verfassungsmässigen Ordnung» und die Wiedereinsetzung Keitas zu erwirken. Wie es am Sonntagabend aus Ecowas-Kreisen hiess, strebt die Junta aber eine mindestens dreijährige Übergangsphase an, in der das Militär den Staatschef sowie die meisten Regierungsmitglieder stellt.

«Es gab Diskussionen auf beiden Seiten, da zu diesem Zeitpunkt noch nichts festgelegt und nichts entschieden ist», erklärte der Sprecher der Junta, Oberst Ismael Wagué am Montag. «Was uns betrifft, wird die endgültige Architektur des Übergangs von uns diskutiert und festgelegt», fügte er an.

Der Ecowas-Chefunterhändler und nigerianische Ex-Präsident Goodluck Jonathan erklärte wiederum: «Wir haben uns in einer Reihe von Fragen geeinigt, aber es gibt einige Punkte, in denen wir uns nicht geeinigt haben.»

Am Mittwoch wollen die Staatschefs der 15 Länder umfassenden Ecowas über die Verhandlungsergebnisse beraten und entscheiden, ob die nach dem Staatsstreich erlassenen Sanktionen verstärkt oder erleichtert werden sollen.

Keita war 2012 selbst durch einen Putsch an die Macht gekommen. Allerdings hatte es zuletzt monatelang Proteste gegeben, weil es ihm unter anderem nicht gelungen war, die seit 2012 andauernden Angriffe von Islamisten vor allem im Norden des Landes unter Kontrolle zu bringen. Auch verschleppte politische Reformen, eine schwächelnde Wirtschaft und Korruptionsvorwürfe verschärften die Krise im Land. Die Zukunft des vom Militär festgesetzten 75-Jährigen bleibt weiter ungeklärt.

Auch die EU und die Bundesregierung hatten den Umsturz verurteilt. Die EU ist in Mali mit einer Ausbildungsmission vertreten, an der – ebenso wie an der UN-geführten Mission Minusma - auch die Bundeswehr beteiligt ist. Derzeit nehmen rund 900 Bundeswehrsoldaten und Bundespolizisten an Minusma teil. Zudem sind aktuell etwa 75 deutsche Soldaten an der EU-Ausbildungsmission beteiligt.