Israel verspricht nach UNRWA-Verbot weiter Hilfe für Gaza
Israel plant, humanitäre Hilfe für den Gazastreifen durch andere Organisationen zu gewährleisten.
Nach dem vom israelischen Parlament beschlossenen Arbeitsverbot für das Palästinenserhilfswerk UNRWA will Israel offiziellen Angaben zufolge humanitäre Hilfe für den Gazastreifen mithilfe anderer Organisationen gewährleisten. «Israel ist dem Völkerrecht und der Bereitstellung humanitärer Hilfe für Gaza verpflichtet.» Dies sagte ein Sprecher des israelischen Aussenministeriums der Deutschen Presse-Agentur.
Israel werde dafür weiterhin mit UN-Agenturen und internationalen Organisationen zusammenarbeiten. Als Beispiele dafür nannte der Sprecher, Oren Mamorstein, unter anderem das Welternährungsprogramm, das UN-Kinderhilfswerk Unicef sowie die Weltgesundheitsorganisation. Israel werde «seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen».
Guterres: Keine Alternative zur Arbeit von UNRWA
UN-Generalsekretär António Guterres hatte zuvor dagegen erklärt, es gebe keine Alternative für die Arbeit von UNRWA. Der vom israelischen Parlament am Montagabend mit grosser Mehrheit gebilligte Gesetzentwurf sorgte international für Kritik.
Israel wirft dem Palästinenserhilfswerk vor, dass einige der Mitarbeiter an Terroraktivitäten beteiligt gewesen seien. Israel habe den Vereinten Nationen Details über rund hundert Personen übergeben, die beim UNRWA beschäftigt und zugleich Mitglieder der Terrororganisation Hamas sein sollen, sagte Mamorstein. Das Palästinenserhilfswerk habe aber keine Massnahmen ergriffen, um das Problem anzugehen.
Auch die UN kam zu dem Schluss, dass Mitarbeiter mit grosser Wahrscheinlichkeit am Terror gegen Israel beteiligt waren. Ein Prüfbericht unabhängiger Experten hatte die Vorwürfe gegen insgesamt zwölf UNRWA-Mitarbeiter untersucht und war zu dem Ergebnis gekommen, UNRWA habe «robuste» Mechanismen etabliert, um seinen Neutralitätsgrundsatz zu wahren. Allerdings gebe es Verbesserungsbedarf.
