Israel enttäuscht über Deutschlands Zusammenarbeit mit UNRWA

Israel zeigt sich enttäuscht über die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit Deutschlands mit dem UN-Palästinenserhilfswerk.

Israel hat sich enttäuscht über die Ankündigung der Bundesregierung gezeigt, ihre Zusammenarbeit mit dem UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) im Gazastreifen wieder aufzunehmen. «Die Entscheidung Deutschlands, die Zusammenarbeit mit der UNRWA in Gaza zu erneuern, ist bedauerlich», schrieb ein Sprecher des israelischen Aussenministeriums am Mittwochabend auf der Plattform X (vormals Twitter). Israel habe mit Deutschland und anderen Geberländern detaillierte Informationen über Hunderte UNRWA-Mitarbeiter geteilt, die auch Hamas-Kämpfer seien.

Gleiches gelte für Hunderte weitere Beschäftigte des Hilfswerks, die zugleich Mitglieder der Hamas beziehungsweise des Palästinensischen Islamischen Dschihad (PIJ) seien. «Das sind nicht nur ein paar faule Äpfel – es ist ein fauler und giftiger Baum», schrieb Sprecher Oren Marmorstein weiter. Deutsche Steuergelder an eine Organisation mit einem so hohen Prozentsatz von Hamas-Mitgliedern zu überweisen, werde nicht zur Sicherheit der Region sowie zum Wohlergehen von Israelis und Palästinensern beitragen.

Kritik trotz Verbesserungen bei UNRWA

Israel wolle weiterhin eng mit der Bundesregierung zusammenarbeiten, um die humanitäre Hilfe über andere Organisationen in den Gazastreifen zu bringen, so der Sprecher des israelischen Aussenministeriums. Hintergrund für die deutsche Entscheidung zur Wiederaufnahme der Zusammenarbeit waren die jüngsten Empfehlungen eines Berichts der von den Vereinten Nationen eingesetzten Gruppe.

Darin kamen unabhängige Experten zum Schluss, UNRWA habe eine Reihe «robuster» Mechanismen etabliert, um die Wahrung des Neutralitätsgrundsatzes zu gewährleisten. Allerdings gebe es Verbesserungsbedarf. «Mit der Fortsetzung der akuten Zusammenarbeit stützen wir die lebenswichtige und derzeit nicht zu ersetzende Rolle von UNRWA für die Versorgung der Menschen in Gaza, denn auch andere internationale Hilfsorganisationen sind auf die operativen Strukturen von UNRWA in Gaza angewiesen», hiess es zuvor vom Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

UNRWA war im Januar in die Schlagzeilen geraten. Laut Israel waren zwölf Mitarbeiter in das Massaker der Hamas vom 7. Oktober verwickelt. Einige der wichtigsten Geldgeber, darunter die USA und Deutschland, setzten Zahlungen daraufhin vorübergehend aus.