China verhängt Sanktionen gegen US-Vertreter

Als Vergeltung für Strafmassnahmen der USA gegen Repräsentanten des chinesischen Verbindungsbüros in Hongkong und einer US-Warnung vor neuen Risiken für Unternehmen in Chinas Sonderverwaltungsregion wurden Sanktionen gegen sieben Personen und Institutionen in den USA verhängt, wie Staatsmedien am Samstag berichteten.

Auf Chinas schwarze Liste kamen der frühere US-Handelsminister Wilbur Ross und die Vorsitzende der Wirtschafts- und Sicherheitskommission für den Umgang mit China (USCC), Carolyn Bartholomew, die regierungsunabhängige Organisation Hongkong Democratic Council und Sophie Richardson von Human Rights Watch. Für die Strafaktion bemühte Peking sein jüngst erlassenes Gesetz zum Kampf gegen ausländische Sanktionen. Einzelheiten der Sanktionen wurden nicht genannt.

Da Peking seit einem Jahr mit einem umstrittenen Sicherheitsgesetz seinen Griff über Hongkong verstärkt, haben die USA mit Strafmassnahmen reagiert. Nach den Vereinbarungen für die Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie 1997 an China sollen die sieben Millionen Hongkonger eigentlich weitgehende Autonomie und Freiheitsrechte geniessen, doch geht Peking massiv gegen Kritiker und die Demokratiebewegung in der Hafenstadt vor.

Als bisher ranghöchste Vertreterin der USA seit der Amtsübernahme von Präsident Joe Biden wird die US-Vizeaussenministerin am Sonntag in China erwartet. Bei ihrer zweitägigen Visite wird Sherman mit Chinas Aussenminister Wang Yi und dem für die USA zuständigen Vizeaussenminister Xie Feng zusammentreffen. Als Sicherheitsmassnahme wegen der Pandemie finden die Gespräche in der 130 Kilometer von Peking entfernten Stadt Tianjin statt.

Ein Aussenamtssprecher rief die USA mit Blick auf die Gespräche auf, damit aufzuhören, sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen und Peking zu «verleumden». Die USA hätten kein Recht, China zu belehren. Die USA versuchten, eine Konfrontation zu provozieren und China in seiner Entwicklung zu bremsen.