Neue Visaregeln in den USA - China droht mit Gegenmassnahmen

Keystone-SDA
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China hat neue geplante Visa-Restriktionen der US-Regierung scharf kritisiert. China lehne die diskriminierenden Praktiken der USA gegenüber bestimmten Ländern entschieden ab, sagte Aussenamtssprecher Lin Jian in Peking.

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China hat neue geplante Visa-Restriktionen der US-Regierung scharf kritisiert. - keystone

Die neuen Vorschriften verstiessen gegen bereits getroffene Übereinkünfte zu Medienfragen beider Seiten und beeinträchtigten die Arbeit chinesischer Medien in den USA erheblich, fuhr er fort.

Peking forderte, diskriminierende politische Massnahmen gegen chinesische Journalisten unverzüglich aufzuheben und die Rechte und Interessen chinesischer Journalisten in den USA zu schützen. «China behält sich das Recht vor, entsprechende Gegenmassnahmen zu ergreifen», sagte Lin.

Die US-Regierung hatte zuvor mitgeteilt, die Bleibedauer für Auslandsjournalisten drastisch zu kürzen. Medienvertreter sollen laut einem veröffentlichten vorläufigen Dokument nur noch Visa für 240 Tage bekommen statt wie zuvor so lange wie sie die Voraussetzungen dafür erfüllen. Journalisten aus China sollen den Aufenthaltstitel nur noch für 90 Tage erhalten, hiess es darin weiter.

Das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) verurteilte das Vorgehen der US-Regierung und sprach von «Tausenden» möglicherweise betroffenen Auslandsjournalisten. Damit werde eine jahrzehntelange Politik aufgegeben, die es ausländischen Journalisten ermöglicht habe, aus den USA zu berichten, ohne befürchten zu müssen, dass ihr Visastatus gegen sie als Waffe eingesetzt werden könnte, teilte die Organisation mit.

Änderungen sieht die zuständige Behörde Homeland Security auch für Studenten-Visa vor. Diese sollen nur noch für die Dauer ihres Studiums und maximal vier Jahre bleiben dürfen.

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