Blinken ruft bei Asean-Treffen zu Ende der Gewalt in Myanmar auf
US-Aussenminister Anthony Blinken drängt beim Asean-Treffen das Militärregime in Myanmar zur Beendigung der Gewalt und einer Rückkehr zur Demokratie.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Aussenminister Blinken fordert das Militär in Myanmar zur Beendigung der Gewalt auf.
- Zudem hat er zusätzliche humanitäre Hilfen von 74 Millionen US-Dollar angekündigt.
- Der Plan der Asean zur Lösung der Krise in Myanmar wurde bisher nicht umgesetzt.
US-Aussenminister Antony Blinken hat das Militär in Myanmar zu einem Ende der Gewalt und zu einer Rückkehr zur Demokratie aufgerufen. Bei einem Treffen mit Amtskollegen der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean in Indonesiens Hauptstadt Jakarta kündigte Blinken am Freitag zudem zusätzliche humanitäre Hilfen für die Region im Umfang von 74 Millionen US-Dollar (65 Millionen Euro) an.
Ein Grossteil davon soll Flüchtlingen der muslimischen Minderheit der Rohingya aus Myanmar zugute kommen.
Hunderttausende Rohingya leben seit Jahren in überfüllten Lagern im Nachbarland Bangladesch. Dorthin waren sie 2017 aus dem mehrheitlich buddhistischen Myanmar geflüchtet, als die dortige Armee eine Offensive gegen sie startete. Die Rohingya zählen zu den am meisten verfolgten Minderheiten der Welt.
Junta hält sich nicht an Fünf-Punkte-Plan
2021 hatten die Generäle im früheren Birma geputscht und die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi entmachtet. Suu Kyi sitzt in Haft, das Land versinkt in Chaos und Gewalt. Die Junta unterdrückt jeden Widerstand der eigenen Bevölkerung mit brutaler Härte.
«In Myanmar müssen wir das Militärregime dazu drängen, die Gewalt zu stoppen, den Fünf-Punkte-Konsens der Asean umzusetzen und eine Rückkehr zur demokratischen Regierungsführung zu unterstützen», sagte Blinken mit Blick auf einen Fünf-Punkte-Plan zur Lösung der Krise, auf den sich die Asean-Mitgliedstaaten bereits 2021 verständigt hatten. Dieser sieht unter anderem ein sofortiges Ende der Gewalt und einen Dialog aller Konfliktparteien vor. Bis heute hat die Junta aber keinerlei Willen gezeigt, den Plan zu erfüllen.
