Australien hält trotz Facebook-Blockade an Mediengesetz fest
Australien will trotz der Blockade sämtlicher Medieninhalte bei Facebook sein neues Mediengesetz in die Tat umsetzen. Die Reform, die Plattformen wie Facebook und Google zwingt, ihre mit Nachrichteninhalten generierten Werbeeinnahmen mit Medienhäusern zu teilen, soll noch nächste Woche den Senat passieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Zuletzt zeichnete sich eine Mehrheit ab.
Das Repräsentantenhaus hat bereits zugestimmt. Das Vorgehen von Facebook hat weltweit Kritik ausgelöst. Wie zuvor von den US-Technologieriesen befürchtet, dürften sich weitere Länder dem Vorgehen Australiens anschliessen. Der kanadische Kulturminister Steven Guilbeault kündigte in der Nacht zu Freitag an, den Ansatz in einem eigenen Gesetzentwurf kopieren zu wollen, den er in den nächsten Monaten präsentieren will. «Kanada steht in diesem Kampf in vorderster Reihe», sagte Guilbeault.
Australiens Ministerpräsident Scott Morrison sagte, er habe neben Kanada von den Staats- und Regierungschefs Grossbritanniens, Frankreichs und Indiens Unterstützung in der Angelegenheit erhalten. «Es gibt ein grosses Interesse in der Welt an dem, was Australien macht», sagte Morrison. Er rief Facebook zum Entgegenkommen auf. «Denn sie wissen, was Australien hier unternimmt, wird wahrscheinlich auch in der Gesetzgebung vieler anderer westlicher Staaten folgen.» Der australische Finanzminister Josh Frydenberg hat seit Beginn der Medien-Blockade durch Facebook bereits zweimal mit Firmenchef Mark Zuckerberg verhandelt. «Wir werden am Wochenende wieder sprechen», twitterte er. Facebook hatte zuvor erklärt, das australische Gesetz «missverstehe» den Wert der Plattform für Herausgeber. Dem Entwurf zufolge sollen sich die Tech-Konzerne zunächst mit den Medienhäusern zusammensetzen, um Vereinbarungen über Zahlungen zu treffen. Gelingt dies nicht, entscheidet ein von der Regierung berufener Vermittler.
Die Rolle des Internet-Netzwerks, zu dem auch Instagram und Whatsapp gehören, bei der Verbreitung von Nachrichten ist in Australien stetig gewachsen. Die Sperre sämtlicher Medieninhalte wirkte sich sofort aus. Laut Daten der Analysefirma Chartbeat ging der Internetverkehr auf den australischen Nachrichtenseiten um 13 Prozent innerhalb des Landes und um 30 Prozent ausserhalb des Landes zurück. Der für die Region zuständige News-Corp-Manager Michael Miller sprach allerdings davon, dass der direkte Zugriff von Australiern auf die Internetangebote seines Unternehmens um einen zweistelligen Prozentsatz zugenommen hat.
