Äthiopien verschiebt erneut seine Parlamentswahl

Die Parlamentswahl in Äthiopien wurden trotz des Konfliktes mit der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) erneut herausgeschoben.

Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed reagiert auf Fragen von Parlamentsmitgliedern im Büro des Premierministers. (Archivbild) - sda - Keystone/AP/Mulugeta Ayene

Das Wichtigste in Kürze

Die Parlamentswahl in Äthiopien wurde erneut auf ein unbekanntes Datum verschoben.
Diese Wahl ist sehr wichtig für die Wiederwahl des Regierungschefs Abiy Ahmed.
Die Verschiebung hat bereits zum Konflikt zwischen der TPLF und der Regierung beigetragen.

Äthiopien hat seine zuletzt für den 5. Juni angesetzte Parlamentswahl erneut verschoben. Die nationale Wahlkommission begründete das am Samstag mit organisatorischen Gründen. Ursprünglich war sie für den vergangenen August geplant, dann aber wegen der Corona-Pandemie erstmals verschoben worden.

Die damals in der Nord-Region regierende Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) hatte sich der Verschiebung widersetzt. Und im September ihre Regionalwahlen abgehalten. Dies war ein Faktor, der zu dem Konflikt zwischen der TPLF und der Zentralregierung in Addis Abeba führte. Dieser dauert seit Anfang November an.

tigray äthiopien — Flüchtlinge, die vor dem Konflikt in der äthiopischen Region Tigray geflohen sind, kommen am Ufer des Tekeze-Flusses an der sudanesisch-äthiopischen Grenze im Osten des Sudan an. - Keystone

In Zusammenhang mit dem Konflikt sind bisher mehr als 50 000 Menschen in den Sudan geflohen. Die TPLF dominierte Äthiopien gut 25 Jahre lang, bis Regierungschef Abiy Ahmed 2018 an die Macht kam und sie hinausdrängte.

Die nun anstehenden Wahlen werden als wichtiger Test für Abiy gesehen: Er kam infolge des Rücktritts seines Vorgängers an die Macht und hat seitdem etliche Reformen auf den Weg gebracht. Unter anderem wegen seines Friedensschlusses mit dem Langzeit-Rivalen Eritrea bekam er 2019 den Friedensnobelpreis.

Kritik an Abiy wächst

Allerdings haben sich während seiner Amtszeit ethnische Spannungen und Konflikte in dem Vielvölkerstaat mit seinen rund 112 Millionen Einwohnern verschärft. Und die Kritik an Abiy wächst. Das neu zu bestimmende Parlament wählt den Regierungschef. Einen neuen Termin für den Wahlgang gibt es noch nicht.