Äthiopien beendet landesweiten Ausnahmezustand

Am Dienstag hat das Parlament in Äthiopien für die Aufhebung des Ausnahmezustands gestimmt. Dieser gilt seit November aufgrund eines Rebellen-Konflikts.

Das Wichtigste in Kürze

In Äthiopien herrscht seit Anfang November der Ausnahmezustand.
Hintergrund ist ein Konflikt mit Rebellen.

Das äthiopische Parlament hat am Dienstag für das Ende des landesweiten Ausnahmezustands gestimmt. Die Regierung in Addis Abeba hofft, dass dies zu einer Wiederbelebung der Wirtschafts- und Aussenbeziehungen des Landes führen wird.

Der Ausnahmezustand war Anfang November verhängt worden, nachdem sich der Konflikt mit Rebellen der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) und der Oromo Liberation Army (OLA) ausgeweitet hatte, und ein Vormarsch auf die Hauptstadt drohte.

Konflikte seit November 2020

Die TPLF gab Mitte Dezember 2021 einen Rückzug aus umkämpften Gebieten des Landes bekannt und bot die Aufnahme von Friedensgesprächen an.

Die Regierung stoppte daraufhin ein weiteres Vorrücken ihrer Streitkräfte auf die Tigray-Provinz und liess prominente politische Gefangene frei. Allerdings wird Regierungschef und Nobelpreisträger Abiy Ahmed weiterhin eine de facto Blockade Tigrays vorgeworfen.

Der militärische Konflikt zwischen der äthiopischen Zentralregierung und der TPLF begann im November 2020. In dem hinsichtlich der Bevölkerungszahl zweitgrössten Land Afrikas mit 115 Millionen Einwohnern, haben die Auseinandersetzungen in mehreren Teilen des Landes zu einer schweren wirtschaftlichen und humanitären Krise geführt. Die USA und die EU haben Hilfsgelder gekürzt, die jährliche Inflationsrate belief sich 2021 auf rund 35 Prozent.