Anwalt von Andrew Brunson legt Einspruch vor Gericht ein

Der Anwalt des in der Türkei festgehaltenen US-Pastors Andrew Brunson hat am Mittwoch vor dem Verfassungsgericht in Ankara Einspruch gegen den Hausarrest Brunsons eingelegt. In der Rechtsschrift, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, nennt Anwalt Ismail Cem Halavurt den Hausarrest als auch die Ausreisesperre rechtswidrig. Er fordert eine «dringliche» Bearbeitung.

Sollte das Verfassungsgericht – wie zuvor die untergeordneten Gerichte – den Einspruch ablehnen, ist der Rechtsweg in der Türkei ausgeschöpft. Damit wäre der Weg frei für eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg.

Am 12. Oktober steht im Fall Brunson der nächste Gerichtstermin an. Nachdem US-Aussenminister Mike Pompeo vor rund einer Woche angedeutet hatte, Brunson könne bald freikommen, steigen die Hoffnungen, der Pastor könne dann möglicherweise ausreisen dürfen.

Türkische Behörden halten Brunson (50) seit rund zwei Jahren wegen Terrorvorwürfen in der Türkei fest – zunächst in U-Haft, seit einigen Monaten unter Hausarrest. Sein Fall hatte zu einem schweren Zerwürfnis zwischen der Türkei und den USA geführt und die türkische Landeswährung Lira nach amerikanischen Sanktionen auf historische Tiefstände abstürzen lassen.

Jüngst hat sich der Wechselkurs leicht erholt, doch beschleunigt sich die Inflation. Im September stiegen die Verbraucherpreise im Jahresvergleich um 24,5 Prozent. Im August lag die Rate noch bei rund 18 Prozent.