Deutscher in der Türkei wegen Präsidentenbeleidigung verhaftet

In der Türkei befindet sich ein Deutscher seit mehreren Wochen wegen des Vorwurfs der «Präsidentenbeleidigung» in Haft. Das Auswärtige Amt teilte am Dienstag mit, der Fall sei bekannt und der Deutsche werde konsularisch betreut. Zuvor hatte der «Spiegel» berichtete, der Braunschweiger Hüseyin M. sei während eines Urlaubs im Küstenort Kusadasi festgenommen worden und solle am 11. Oktober vor Gericht kommen.

Laut dem «Spiegel»-Bericht wird ihm vorgeworfen, Präsident Recep Tayyip Erdogan in den Jahren 2014 und 2015 im Online-Netzwerk Facebook beleidigt zu haben. Demnach befand sich der 1976 im osttürkischen Tunceli geborene Schlosser zum Urlaub im Ferienhaus seiner Schwiegereltern in Kusadasi südlich von Izmir, als er in der Nacht zum 25. August festgenommen wurde.

Laut dem Bericht wurde er zunächst von einer Richterin freigelassen, aber mit einer Ausreisesperre belegt. Da er keinen Wohnsitz in der Türkei habe, sei er später jedoch erneut festgenommen worden und befinde sich seitdem in der Küstenstadt Söke im Gefängnis, berichtete der «Spiegel» weiter. Demnach wurde M. per E-Mail von jemandem denunziert. Sein Prozess soll am 11. Oktober in Ankara beginnen.

Die Staatsanwaltschaft fordere wegen Präsidentenbeleidigung vier Jahre Haft, berichtete das Nachrichtenmagazin. M. habe ausschliesslich die deutsche Staatsbürgerschaft und damit das Recht auf konsularische Betreuung. Die Familie hoffe nun auf die Hilfe deutscher Politiker.

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes befinden sich derzeit fünf deutsche Staatsbürger in der Türkei aus politischen Gründen in Haft. Kürzlich war bekannt geworden, dass die türkischen Behörden eine App entwickelt haben, die es türkischen Bürgern ermöglicht, Landsleute wegen Äusserungen in den Online-Medien zu denunzieren. In Deutschland sorgte dies für breite Empörung.