PKK

    Abgesetzter Bürgermeister in der Türkei verurteilt

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    Türkei,

    Mehr als ein Jahr nach seiner Absetzung als Bezirksbürgermeister in Istanbul ist ein Oppositionspolitiker in der Türkei zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden.

    Erdogan
    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt immer wieder politische Gegner festnehmen. - keystone

    Das Gericht habe es als erwiesen angesehen, dass Ahmet Özer Mitglied der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sei und verurteilte ihn zu sechs Jahren und drei Monaten Haft wegen der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.

    Özer wehrte sich demnach gegen die Vorwürfe und sagte, sie seien durch die gesammelten Beweise und Zeugenaussagen entkräftet worden. Die Staatsanwaltschaft habe Einwände ignoriert und damit seine Rechte verletzt. Das Urteil kann noch angefochten werden.

    Özer, Mitglied der oppositionellen Partei CHP, war im Oktober 2024 als Bürgermeister des Istanbuler Bezirks Esenyurt abgesetzt und verhaftet worden. Das Vorgehen markierte den Beginn eines Vorgehens gegen die türkische Opposition, im Zuge dessen Dutzende Politiker der CHP abgesetzt wurden – darunter auch der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu, für den die Staatsanwaltschaft nun mehr als 2.400 Jahre Haft fordert.

    Özer war im März 2024 in dem mehrheitlich kurdischen Stadtteil zum Bürgermeister gewählt worden. Die CHP hatte in der Kommunalwahl teilweise mit der prokurdischen Partei DEM kooperiert. In Esenyurt hatten sich etwa beide Parteien auf Özer als Kandidaten geeinigt. Diese Taktik wurde in der Anklageschrift als Mechanismus bezeichnet, mit dem die PKK in die Politik vorzudringen versuche.

    Die CHP hatte bei den landesweiten Wahlen damals einen überraschenden Erfolg eingefahren und die meisten Bürgermeisterämter im Land für sich gewonnen.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    User #1475 (nicht angemeldet)

    Der Eselbeglücker lebt immer noch?

    Weiterlesen

    schaf
    94 Interaktionen
    «Schadet»
    Heizung
    Defekte Heizung

    MEHR IN NEWS

    Russland Kriegsschiff
    8 Interaktionen
    Ukraine-Angriff?
    1 Interaktionen
    Bern
    Pontresina GR
    Pontresina GR

    MEHR PKK

    Türkei
    2 Interaktionen
    Istanbul
    pkk legt waffen ab
    3 Interaktionen
    Schritt zum Frieden?
    pkk legt waffen ab
    4 Interaktionen
    Ankara
    PKK Partei
    1 Interaktionen
    Dresden

    MEHR AUS TüRKEI

    António Guterres iran krieg
    2 Interaktionen
    Antalya
    22 Interaktionen
    Antalya
    6 Interaktionen
    Antalya
    122 Interaktionen
    Gipfel gescheitert