William Barr hinterfragt Schutzregeln für Internetkonzerne
US-Justizminister William Barr hat happige Vorwürfe gegen Internetkonzerne erhoben. Diese sollten mehr Verantwortung für das Verhalten ihrer User übernehmen.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Justizminister hat die Verantwortungsimmunität der Internetkonzerne infrage gestellt.
- Damit wird verhindert, dass Facebook und Co. für das Verhalten ihrer Nutzer haften müssen.
US-Justizminister William Barr stellt die Befreiung grosser Internetkonzerne von der Verantwortung für die von ihren Nutzern veröffentlichten Inhalte infrage. «Die Tech-Konzerne sind nicht mehr ‹underdog startups›. Sie sind Titanen geworden», sagte er am Mittwoch bei einer öffentlichen Veranstaltung seines Ministeriums.
Damit stelle sich die Frage, ob die bislang geltende Immunität weiter nötig sei. Der Justizminister verwies auf den Abschnitt 230 des Gesetzes zur Sittsamkeit in der Kommunikation. Dadurch wird bislang verhindert, dass Konzerne wie Facebook, Google oder Twitter wegen der Veröffentlichungen ihrer Nutzer verklagt werden können.
In den USA wird zunehmend Kritik laut, die Immunität verhindere die Strafverfolgung von Online-Kriminalität, Hassreden und Extremismus.
