USA will EU für harten Kurs gegenüber China gewinnen
Der US-Aussenminister Mike Pompeo will die EU für einen harten Kurs gegenüber der Grossmacht China gewinnen und will deswegen die Zusammenarbeit stärken.
Das Wichtigste in Kürze
- USA will die EU für einen harten Kurs gegenüber China für sich gewinnen.
- Dabei soll die Zusammenarbeit gestärkt werden.
- Dies sagte US-Aussenminister Mike Pompeo bei einer Videokonferenz.
US-Aussenminister Mike Pompeo will die Europäer für einen harten Kurs gegenüber der aufstrebenden Grossmacht China gewinnen. Die EU und die USA müssten im Interesse «der Erhaltung unserer freien Gesellschaften, unseres Wohlstandes und unserer Zukunft» zusammenarbeiten. Dies sagte Pompeo in einer Videokonferenz der US-Stiftung German Marshall Fund am Donnerstag.
Die USA hätten einen Vorschlag des EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell angenommen. Dabei gehe es um einen Dialog zwischen den USA und der EU zu China. «Die Herausforderung besteht darin, wie wir Freiheit und Demokratie bewahren und unsere Bürger schützen können», sagte Pompeo.
Die EU-Aussenminister hatten sich Mitte des Monats in einer Videokonferenz mit Pompeo zum Thema China ausgetauscht. Vor allem Deutschland machte zu dem Anlass eines deutlich. Trotz des wachsenden Drucks der USA will Deutschland nicht auf offenen Konfrontationskurs zu China gehen.
EU und USA sind sich uneinig
Der EU-Aussenbeauftragte hatte dann in der Konferenz den Start eines EU-USA-Dialogs zu China vorgeschlagen. Er beschäftigt sich mit der Frage, welche Herausforderungen die Politik Chinas für die EU und die Vereinigten Staaten bedeuten. Und auch, wie auf sie reagiert werden kann.
Die transatlantischen Partner sind sich uneinig darüber, wie China dazu gebracht werden kann, sich an internationale Handel-Spielregeln zu halten. Die USA setzten auf einen harten Kurs mit Strafzöllen, wohingegen die EU eine internationale Verhandlungslösung über die Welthandelsorganisation (WTO) anstrebt.
Pompeo hatte kurz vor der Videokonferenz noch einmal indirekt zu einem harten Kurs gegenüber China aufgerufen. «Wir alle müssen uns der Bedrohung der chinesischen Kommunistischen Partei für unsere Lebensweise bewusst sein», sagte er. Sie sei eine wachsende Herausforderung für «alle freien Menschen».
