USA und europäische Verbündete rufen Russland zur Deeskalation auf
Die USA und ihre Verbündeten fordern sichtbare Schritte zur Deeskalation von Russland. Sie sagen der Ukraine ihre uneingeschränkte Unterstützung zu.
Das Wichtigste in Kürze
- An einer Videokonferenz fordern die westlichen Verbündeten Russland zur Deeskalation auf.
- Fragen der Sicherheit in Europa müssten im Wege von Verhandlungen gelöst werden.
- Olaf Scholz sagte, die Lage sei schon seit Monaten ernst.
Die Staats- und Regierungschefs der USA und ihrer europäischen Verbündeten haben Russland gemeinsam zu sichtbaren Schritten der Deeskalation im Ukraine-Krieg aufgefordert.
Bei einer Videokonferenz am Montagabend hätten alle darin übereingestimmt, «dass eine weitere russische Aggression gegen die Ukraine sehr schwerwiegende Folgen haben werde», erklärte der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit anschliessend. Der Ukraine hätten die Teilnehmer «ihre uneingeschränkte Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine» versichert.
An der Schaltkonferenz nahmen neben US-Präsident Joe Biden und Olaf Scholz der französische Präsident Emmanuel Macron, der italienische Regierungschef Mario Draghi, der polnische Präsident Andrzej Duda, der britische Premierminister Boris Johnson, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teil.
Alle Teilnehmer seien sich einig gewesen, dass Fragen der Sicherheit und Stabilität in Europa im Wege von Verhandlungen gelöst werden müssten. Sie hätten ihre Bereitschaft bekräftigt, entsprechende diplomatische Bemühungen fortzusetzen. Unter anderem durch direkte Gespräche zwischen Russland und der Ukraine unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich im sogenannten Normandie-Format.
Scholz: Werden Grenzverletzungen nicht hinnehmen
Scholz hatte vor der Videoschalte gesagt, das Gespräch sei «ein gutes Zeichen für die enge Zusammenarbeit» der Verbündeten in dem Konflikt. «Die Lage ist ernst, aber nicht erst heute, sondern seit vielen, vielen Tagen, Wochen und Monaten schon.»
Deswegen sei es wichtig, geschlossen zu handeln. Dazu gehöre es, darauf zu pochen, dass Grenzen in Europa nicht verletzt werden dürften. «Wir werden das auch nicht hinnehmen (...) Das würde hohe Kosten haben», bekräftigte Scholz.
