USA blockieren UN-Resolution zu Coronavirus-Pandemie

Die USA haben im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zum Coronavirus verhindert. Womöglich wegen einer indirekten Erwähnung der Weltgesundheitsorganisation WHO in dem Dokument.

Die Vetomacht blockierte am Freitag eine Prozedur, die den Weg für eine Abstimmung über den Resolutionstext freigemacht hätte. «Die Vereinigten Staaten können den derzeitigen Entwurf nicht unterstützen», erklärte die US-Vertretung ohne jede Begründung.

In dem von Frankreich und Tunesien vorgelegten Text wird zu Waffenruhen in allen Konfliktgebieten weltweit aufgerufen. Damit soll der Kampf gegen das Coronavirus erleichtert werden. Ausserdem wird zu einer Unterstützung aller an der Eindämmung der Pandemie beteiligten UN-Organisationen aufgerufen, einschliesslich aller UN-Gesundheitsorganisationen. Das würde die Weltgesundheitsorganisation einschliessen, auch wenn die WHO nicht namentlich genannt wird.

Diplomaten zufolge stösst der Resolutionstext deswegen auf den Widerstand der USA: US-Präsident Donald Trump hat der WHO in der Coronavirus-Pandemie schweres Fehlversagen und eine zu grosse Nähe zu China vorgeworfen. Der Präsident legte deswegen die US-Zahlungen an die WHO auf Eis, was international auf scharfe Kritik stiess. Die allgemeine Formulierung zu UN-Organisationen war eigentlich ein Kompromiss. Mit diesem sollten die USA zu einer Unterstützung der Resolution gebracht werden.

Andere Diplomaten sagten, die USA wollten in dem Resolutionsentwurf zu einer ursprüngliche Formulierung zu «Transparenz» in der Zusammenarbeit zurückkehren. Die USA haben China, wo das neuartige Coronavirus zuerst aufgetaucht war, wiederholt eine Verschleierungstaktik vorgeworfen.

Kritiker werfen Washington vor, mit den Vorwürfen gegen Peking und die WHO von eigenen Versäumnissen ablenken zu wollen. Die USA sind mit grossem Abstand das Land mit den meisten bestätigten Infektions- und Todesfällen weltweit. In dem Land wurden bereits knapp 1,27 Millionen Infektionen und mehr als 76'000 Tote registriert.