US-Regierung nimmt Ausweisungsdrohung gegen Studenten zurück
Die drohende Ausweisung zahlreicher ausländischer Studenten aus den USA ist vom Tisch. Die USA nimmt eine entsprechende Regelung zurück.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Regelung, welche einige US-Studenten des Landes verwiesen hätte, wurde zurückgenommen.
- Ausländische Studenten die nur Online-Kurse belegten, hätten das Land verlassen müssen.
- Über 180 Universitäten in den USA hatten sich gegen die Regelung gestellt.
Die drohende Ausweisung zahlreicher ausländischer Studenten aus den USA ist vom Tisch: Die US-Regierung nimmt eine geplante Regelung zurück, mit der ausländische Studenten bei der ausschliesslichen Belegung von Online-Kursen im Wintersemester zur Ausreise gezwungen werden sollten.
Das geht aus dem Protokoll einer Anhörung eines Bundesgerichts in Boston hervor, bei der es am Dienstag um den Fall ging. Die Einwanderungsbehörde ICE hatte die umstrittene Regelung in der vergangenen Woche angekündigt. Sie betraf Studenten an US-Universitäten, die im Wintersemester wegen des Coronavirus ausschliesslich Online-Kurse anbieten.
Die Elite-Universitäten Harvard und MIT hatten gegen die Massnahme geklagt.
Starker Widerstand gegen neue Regelung
Mehr als 180 US-Universitäten sowie 26 Städte und Bezirke schlossen sich der Klage an. Ausserdem gingen 17 US-Bundesstaaten sowie der Hauptstadtbezirk Washington juristisch gegen die geplante Regelung vor. Im Protokoll der Anhörung heisst es, die Regierung verwerfe die geplante Massnahme und kehre zur Regelung vom März zurück. Darin wurde ausländischen Studenten wegen der Pandemie ausdrücklich erlaubt, ausschliesslich Online-Kurse zu besuchen.
Die geplante Regelung hatte zu Kritik an der Regierung von US-Präsident Donald Trump und zu Verunsicherung unter ausländischen Studenten geführt. Deutsche Studenten hatten die Bundesregierung um Unterstützung gebeten. In einem von knapp 100 derzeitigen, künftigen und früheren deutschen Studenten in den USA unterzeichneten offenen Brief wurde die Bundesregierung gebeten, «den jüngsten Visabestimmungen der US-Regierung entschieden entgegenzutreten».
