US-Präsident Trump droht Demonstranten in Portland
US-Präsident Donald Trump hat Demonstranten in Portland im Westküstenstaat Oregon gedroht.
Das Wichtigste in Kürze
- In Portland (Oregon) dauern die Rassismus-Proteste nach wie vor an.
- Donald Trump hat damit ein Problem und Bundespolizisten in die US-Stadt geschickt.
- Auch am Montag drohte der US-Präsident den Demonstranten mit Law & Order.
«Anarchisten, Unruhestifter oder Demonstranten», die das Bundesgerichtsgebäude in Portland oder andere Bundesgebäude beschädigten, würden dafür zur Rechenschaft gezogen. Dies schrieb Trump am Montag (Ortszeit) auf Twitter. Sie müssten mit mindestens zehn Jahren Gefängnis rechnen, schrieb Trump und fügte hinzu: «Tut es nicht!»
In Portland dauern Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt an, seitdem vor zwei Monaten der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis bei einem Polizeieinsatz ums Leben gekommen war.
Anarchists, Agitators or Protestors who vandalize or damage our Federal Courthouse in Portland, or any Federal Buildings in any of our Cities or States, will be prosecuted under our recently re-enacted Statues & Monuments Act. MINIMUM TEN YEARS IN PRISON. Don’t do it! @DHSgov
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 27, 2020
Mittlerweile richtet sich der Protest in Portland auch gegen den Einsatz von schwer bewaffneten Sicherheitskräften des Bundes, die Trumps Regierung gegen den erklärten Willen der Stadt nach Portland entsandt hat. Die Regierung begründet den Einsatz mit dem Schutz eines Bundesgerichts.
Mehr Bundespolizisten in Portland?
Die US-Regierung hatte am Wochenende eine weitere Verschärfung im Vorgehen gegen Gewalttäter unter den Demonstranten angekündigt. Die «Washington Post» berichtete am Montag, dass die Bundesbeamten vor Ort verstärkt werden sollen.
Der US Marshals Service habe bereits vergangene Woche entschieden, 100 zusätzliche Beamte nach Portland zu schicken, berichtete die Zeitung unter Berufung auf eine interne E-Mail des US-Justizministeriums.
Auch das US-Ministerium für Innere Sicherheit erwäge, 50 Beamte des Grenzschutzes zu verlegen, berichtete die Zeitung zudem unter Berufung auf namentlich nicht genannte hochrangige Regierungsbeamte.
