Taiwan nimmt an Joe Bidens Online-Gipfel für Demokratie teil

Inmitten angespannter Beziehungen zu China hat die US-Regierung Taiwan zu ihrem Online-Gipfel für Demokratie eingeladen. Eine am Dienstag (Ortszeit) vom US-Aussenministerium veröffentlichte Liste enthielt mehr als 100 teilnehmende Länder. China und Russland waren nicht darunter.

Für Taiwan würden Digitalministerin Audrey Tang und die diplomatische Gesandte in den USA, Hsiao Bi-khim, an den Gesprächen am 9. und 10. Dezember teilnehmen, teilte das Aussenministerium des ostasiatischen Inselstaats mit.

Im Rahmen ihrer Ein-China-Politik unterhalten die USA keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Daher werden die Interessen beider Länder von sogenannten Repräsentanten vertreten, die einen ähnlichen Status wie Botschafter haben.

Die kommunistischen Führung Chinas hatte zuletzt erneut mit einer Eroberung Taiwans zur «Wiedervereinigung» gedroht. Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik, während sich die 23 Millionen Einwohner zählende Inselrepublik als unabhängig ansieht.

Die USA hatten zuletzt während der Amtszeit von Präsident Donald Trump ihre Politik gegenüber China deutlich verschärft. Sein Amtsnachfolger Joe Biden führte einen ersten Online-Gipfel mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vor rund einer Woche durch. Dort wurde betont, dass sich die USA weiter ihrer Ein-China-Politik verpflichtet fühlen.

Demnach wird Peking als der legitime Vertreter Chinas angesehen. Er bekräftigte aber, dass die USA entschieden «einseitige Bemühungen» ablehnten. Gemeint sind solche, die den Status quo Taiwans ändern oder den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstrasse untergraben wollen.

Biden hatte den Gipfel für Demokratie im August angekündigt. Hauptthemen werden demnach die Verteidigung gegen Autoritarismus, die Bekämpfung der Korruption und Förderung der Achtung der Menschenrechte sein. Ein Jahr später soll es einen weiteren Gipfel geben, um die Fortschritte bei der Erfüllung der Verpflichtungen zu präsentieren.