Joe Biden hat rund 100 Länder zu einem Online-Gipfel für Demokratie eingeladen – darunter Taiwan. Demgegenüber werden China und Russland nicht teilnehmen.
US-Präsident Joe Biden
US-Präsident Joe Biden - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Taiwan wurde von den USA zum Online-Gipfel für Demokratie eingeladen.
  • Demgegenüber werden China und Russland nicht teilnehmen.
  • Demnach drohte China erneut mit einer Eroberung Taiwans zur «Wiedervereinigung».

Inmitten angespannter Beziehungen zu China hat die US-Regierung Taiwan zu ihrem Online-Gipfel für Demokratie eingeladen. Eine am Dienstag (Ortszeit) vom US-Aussenministerium veröffentlichte Liste enthielt mehr als 100 teilnehmende Länder. China und Russland waren nicht darunter.

Für Taiwan würden Digitalministerin Audrey Tang und die diplomatische Gesandte in den USA, Hsiao Bi-khim, an den Gesprächen am 9. und 10. Dezember teilnehmen, teilte das Aussenministerium des ostasiatischen Inselstaats mit.

China drohte mit Eroberung Taiwans zur «Wiedervereinigung»

Im Rahmen ihrer Ein-China-Politik unterhalten die USA keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Daher werden die Interessen beider Länder von sogenannten Repräsentanten vertreten, die einen ähnlichen Status wie Botschafter haben.

Die kommunistischen Führung Chinas hatte zuletzt erneut mit einer Eroberung Taiwans zur «Wiedervereinigung» gedroht. Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik, während sich die 23 Millionen Einwohner zählende Inselrepublik als unabhängig ansieht.

USA lehnen «einseitige Bemühungen» ab

Die USA hatten zuletzt während der Amtszeit von Präsident Donald Trump ihre Politik gegenüber China deutlich verschärft. Sein Amtsnachfolger Joe Biden führte einen ersten Online-Gipfel mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vor rund einer Woche durch. Dort wurde betont, dass sich die USA weiter ihrer Ein-China-Politik verpflichtet fühlen.

China G20
Xi Jinping wird nicht am Online-Gipfel für Demokratie teilnehmen. - Keystone

Demnach wird Peking als der legitime Vertreter Chinas angesehen. Er bekräftigte aber, dass die USA entschieden «einseitige Bemühungen» ablehnten. Gemeint sind solche, die den Status quo Taiwans ändern oder den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstrasse untergraben wollen.

Biden hatte den Gipfel für Demokratie im August angekündigt. Hauptthemen werden demnach die Verteidigung gegen Autoritarismus, die Bekämpfung der Korruption und Förderung der Achtung der Menschenrechte sein. Ein Jahr später soll es einen weiteren Gipfel geben, um die Fortschritte bei der Erfüllung der Verpflichtungen zu präsentieren.

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