Spalten sich die Kalifornier jetzt ab?
Nach massiven Protesten gegen die US-Regierung diskutieren die Kalifornier erneut über eine mögliche Abspaltung.
Kalifornien erlebt eine neue Welle der Unzufriedenheit mit der US-Regierung. Nach den jüngsten Protesten wurde die Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren zur Unabhängigkeit gestartet, wie das kalifornische Aussenministerium bestätigt, berichtet «secretlosangeles.com».
Die Initiative verlangt bis zum 22. Juli 546'651 Unterschriften von registrierten Wählern. Wird diese Hürde genommen, könnte die Unabhängigkeit Kaliforniens im November 2028 zur Abstimmung kommen so «Handelszeitung».
Kalifornier unzufrieden mit US-Regierung
Die geplante Abstimmung fragt explizit, ob Kalifornien ein freies und unabhängiges Land werden soll. Laut «PULS 24» wäre eine Annahme ein klares Misstrauensvotum gegen die Vereinigten Staaten.
Für eine Annahme müssten mindestens 50 Prozent der wahlberechtigten Kalifornier teilnehmen und 55 Prozent zustimmen. Die Initiative sieht zudem vor, dass eine Kommission die Machbarkeit der Unabhängigkeit prüft, wie «heute.at» berichtet.
Verfassung als grosse Hürde
Die US-Verfassung erlaubt keine einseitige Abspaltung eines Bundesstaates. Politikwissenschaftlerin Elizabeth Bergman betont laut «PULS 24», dass eine tatsächliche Sezession sehr unwahrscheinlich ist.
Die Zustimmung zur Abspaltung lag laut einer aktuellen Umfrage bei 29 Prozent. Die Bewegung bleibt damit vorerst ein Symbol für die tiefe Spaltung zwischen Kalifornien und der US-Regierung.
Kalifornien als Wirtschaftsmacht
Kalifornien ist mit einem Bruttoinlandsprodukt von über 3,3 Billionen US-Dollar die stärkste Volkswirtschaft der USA, so «Tagesspiegel». Im Falle einer Unabhängigkeit wäre Kalifornien laut «heute.at» die fünftgrösste Wirtschaftsmacht der Welt.
Die Calexit-Bewegung gewinnt nach den Protesten erneut an Dynamik. Experten sehen in ihr vor allem ein Zeichen wachsender Unzufriedenheit mit der aktuellen US-Politik.
