Samsung soll in Patentprozess 445,5 Millionen Dollar zahlen
Samsung soll auf breiter Front Patente verletzt haben. Deshalb wurde der Konzern erstinstanzlich zu einer Zahlung von 445,5 Millionen Dollar verurteilt.
Samsung soll nach einem Urteil von Geschworenen in Texas rund 445,5 Millionen Dollar für Patentverletzungen zahlen. Damit setzte sich die klagende Firma Collision Communications in erster Instanz durch. Solche Geschworenen Urteile werde allerdings in Berufungsverfahren manchmal gesenkt.
Collision zufolge verletzten Samsungs Smartphones, Tablets, Laptops sowie auch Kühlschränke, Waschmaschinen und andere Hausgeräte auf breiter Front die Patente. Allein die Aufzählung der laut Collision betroffenen Geräte nimmt in der Klage mehr als 15 Seiten ein. Bei den vier Patenten geht es um Techniken zum Vorgehen gegen Interferenzen bei Funksignalen.
Collision klagte auch gegen Lenovo
Samsung argumentierte, dass die Patente ungültig seien, konnte die Geschworenen jedoch nicht davon überzeugen. Sie sprachen Collision Communications exakt 445'494'160 Dollar zu. Zugleich kamen sie zu dem Schluss, dass Samsung die Patente bewusst verletzt habe, was zu einer höheren Zahlung führen kann.
Collision war im Dezember 2023 gleichzeitig mit der Samsung-Klage auch gegen den weltgrössten PC-Hersteller Lenovo vor Gericht gezogen. Dieser Patentstreit wurde aber Ende September mit einer Einigung beigelegt.
