Russland-Affäre: Michael T. Flynn will Schuldbekenntnis zurückziehen

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USA,

Michael T. Flynn, ehemaliger Berater von US-Präsident Donald Trump, will sein Schuldbekenntnis in der Russland-Affäre zurückziehen.

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Michael T. Flynn will sein Schuldeingeständnis in der Russland-Affäre zurückziehen. (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Michael T. Flynn will sein Schuldbekenntnis in der Russland-Affäre zurückziehen.
  • 2017 sagte der Ex-Trump-Berater, er habe über seine Kontakte zu Sergej Kisljak gelogen.
  • Nun sagt er: Die Bundesanwaltschaft habe eine mit ihm eingegangene Vereinbarung gebrochen.

Der frühere Nationale Sicherheitsberater im Weissen Haus, Michael T. Flynn, will sein Schuldbekenntnis in der Russland-Affäre zurückziehen.

Einen entsprechenden Antrag stellte Flynns Anwältin am Dienstag bei Gericht. Der frühere Berater von Präsident Donald Trump erhebt demnach den Vorwurf: Die Bundesanwaltschaft habe eine mit ihm eingegangene Vereinbarung gebrochen.

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US-Präsident Donald Trump. - Keystone

In dem Antrag von Verteidigerin Sidney Powell wird den Strafverfolgern «Rachsucht» vorgeworfen.

Michael T. Flynn erhoffte sich milde Strafe

Michael T. Flynn hatte sich im Dezember 2017 im Rahmen der Vereinbarung schuldig bekannt: Er habe die Bundespolizei FBI über seine Kontakte zum ehemaligen russischen Botschafter Sergej Kisljak belogen. Von der Vereinbarung erhoffte sich der frühere General eine relativ milde Strafe.

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Michael T. Flynn (l.) im Dezember 2015 an einem Tisch mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin. - EPA / Michael Klimentyev / Sputnik / Kremlin Pool

Über seinen jetzigen Antrag auf Rücknahme seines Schuldplädoyers muss ein Richter entscheiden. Die Verkündung des Strafmasses für Flynn ist bislang für den 28. Januar angesetzt.

Flynn ist erzürnt, dass die Bundesanwälte gewollt hätten, auch die Kaschierung der Tätigkeit seiner Lobbyfirma für die Türkei einzugestehen. Diese Forderung stellt laut Anwältin Powell einen Verstoss gegen die Vereinbarung mit den Strafverfolgern dar.

Hat sich Russland in US-Wahl eingemischt?

In der Russland-Affäre geht es um die mutmasslichen russischen Einmischungen zugunsten Trumps in die US-Wahl von 2016. Zudem auch um den Verdacht, dass sich Mitarbeiter des Trump-Teams mit Moskau über diese Interventionen abgesprochen haben könnten.

Sonderermittler Robert Mueller fand in seiner Untersuchung allerdings keine hinreichenden Belege für illegale Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau.

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Sonderermittler Robert Mueller. - Keystone

Flynn hatte gleichwohl bereits im Februar 2017 wegen der Affäre zurücktreten müssen – nach nur rund drei Wochen im Amt. Grund seines Rücktritts waren seine Falschangaben zu seinen Telefonaten mit Kisljak.

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