Netanjahu kritisiert Rolle der UN im Nahostkonflikt

Dennis Kittler
Dennis Kittler

USA,

Israels Premier Netanjahu verteidigt auf der UN-Vollversammlung sein Vorgehen in Gaza. Die internationale Staatengemeinschaft reagiert gespalten.

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Benjamin Netanjahu sprach auf der UN-Vollversammlung. (Archivbild) - keystone

Israels Premier Benjamin Netanjahu hat die UN scharf für ihre Rolle im Nahostkonflikt kritisiert. Er forderte von den Vereinten Nationen, endlich Verantwortung für Israels Sicherheit zu übernehmen.

Zugleich kündigte er an, den Krieg gegen die Hamas fortzusetzen, berichtet die «Tagesschau». Von militanten Gruppen im Gazastreifen gehe eine grosse Gefahr für sein Land aus.

Zur Kritik, er sei verantwortlich für eine humanitäre Krise in Gaza, stellte Netanjahu klar: Die Hilfen müssten an die Freilassung der israelischen Geiseln geknüpft werden.

Netanjahu warnt vor einem Palästinenserstaat

Als Netanjahu seine Rede begann, verliessen viele Delegierte den Plenarsaal. Laut «CNN» protestierten sie damit gegen Israels Kurs im Gazastreifen.

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Der Premier warnte davor, einen palästinensischen Staat anzuerkennen, wie es mehrere westliche Staaten in den vergangenen Tagen taten. Er verglich diese Forderung laut der französischen Teitung «Le Monde» mit einem «Staat für Al-Qaida vor New York nach 9/11».

In seiner Rede hob Israels Premier die Rolle Irans als Bedrohung für den Weltfrieden hervor. Ausdrücklich lobte er die Zusammenarbeit mit US-Präsident Trump bei der angeblichen Verhinderung eines iranischen Nuklearwaffenprogramms.

Keine Zugeständnisse beim Palästinenserstaat

Die Anerkennung Palästinas als Staat etwa jüngst durch Kanada, Grossbritannien und Frankreich nannte Netanjahu eine «Schande». Die Aussage spiegele den politischen Konsens in Israel wider.

Schon länger hat der französische Präsident Emmanuel Macron sich zu einer Anerkennung von Palästina als Staat bereit gezeigt. (Archivbild)
Frankreichs Präsident Macron hatte Palästina als Staat jüngst anerkannt - sehr zum Unwillen von Benjamin Netanjahu. (Archivbild) - Benoit Tessier/REUTERS Pool via AP/dpa

Über 90 Prozent der Knesset-Abgeordneten hätten sich gegen einen Palästinenserstaat ausgesprochen, meint der Premier. Westliche Politiker reagierten laut «Reuters» gespalten, viele fordern weiterhin Zurückhaltung von Israel.

Israels Premier nimmt die internationale Kritik in Kauf und appelliert direkt an Israels Verbündete, Israels Existenzrecht und Sicherheitsinteressen zu unterstützen. Die anstehenden Gespräche mit US-Präsident Trump sollen zudem die nächsten Schritte im Nahostkonflikt prägen.

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