US-Senat

Merrick B. Garland wurde als Justizminister vom US-Senat bestätigt

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USA,

Mit klarer Mehrheit wurde der bisherige Bundesrichter Merrick B. Garland vom US-Senat zum neuen Justizminister gewählt.

Merrick B. Garland
Merrick B. Garland wurde als nächster Justizminister gewählt. - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Merrick B. Garland wird der nächste US-Justizminister.
  • Der US-Senat bestätigte am Mittwoch mit einer klaren Mehrheit seine Nominierung.
  • Der bisherige Bundesrichter will unter anderem den Kapitol-Sturm aufarbeiten.

Merrick Garland ist der neue Justizminister der USA. Der US-Senat bestätigte am Mittwoch die Nominierung – 70 der 100 Senatorinnen und Senatoren stimmten für Garland.

Der 68-Jährige hat versprochen, in seinem neuen Amt Unabhängigkeit und Überparteilichkeit walten zu lassen. Er wolle nicht im Sinne des Präsidenten, sondern des amerikanischen Volkes handeln. Der bisherige Bundesrichter will zudem der Aufarbeitung des Angriffs von Anhängern des Ex-Präsidenten Donald Trump auf das US-Kapitol Priorität einräumen.

Merrick B. Garland schon 2016 im Rennen

Ex-Präsident Barack Obama wollte Merrick B. Garland 2016 zum Richter am Supreme Court machen. Die Personalie scheiterte aber am Widerstand der Republikaner im Senat. Das Votum am Mittwoch hat aber gezeigt, dass Garland überparteiliche Unterstützung geniesst.

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