Justizausschuss verschiebt Abstimmung über Trump-Impeachment

DPA

USA, 13.12.2019 - 06:40

Der Justizausschuss im US-Repräsentantenhaus streitet 14 Stunden lang über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump - und verschiebt dann das Votum

US-Präsident Donald Trump während einer Wahlkampfveranstaltung. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

• Der Justizausschuss im US-Repräsentantenhaus verschiebt das Impeachment-Votum.
• Dies nach mehr mehr als 14 Stunden langer Diskussion.

Der Justizausschuss im US-Repräsentantenhaus hat die Abstimmung über Anklagepunkte für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump verschoben.

Jerrold Nadler (l), Vorsitzender des Justizausschusses im US-Repräsentantenhaus, spricht in Anwesenheit von Doug Collins, dem ranghöchsten Ausschussmitglied der oppositionellen Republikaner. - dpa

Die Abgeordneten würden dafür nun am Freitag um 10.00 Uhr (Ortszeit/16.00 MEZ) wieder zusammenkommen, sagte der demokratische Ausschussvorsitzende Jerrold Nadler am späten Donnerstagabend nach einer mehr als 14-stündigen Marathonsitzung.

Ursprünglich für Donnerstag geplant

Dann hätten die Abgeordneten Gelegenheit, über jeden der beiden Anklagepunkte abzustimmen. Die Republikaner im Ausschuss warfen Nadler vor, sie nicht über die Planänderung informiert zu haben.

Das Foto zeigt eine gedruckte Version der zwei Anklagepunkte für ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen US-Präsident Trump. - dpa

Ursprünglich sollten die Abgeordneten zum Ende der Sitzung am Donnerstagabend abstimmen. In den Anklagepunkten wird Trump Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Kongresses vorgeworfen.

Das Votum des Justizausschusses ist eine Empfehlung an das Plenum des Repräsentantenhauses. Dort könnten die Abgeordneten noch vor Weihnachten über die Punkte abstimmen und damit formell ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Republikaner Trump eröffnen.