Elon Musk: Tweet zu Tesla war laut Richter «falsch und irreführend»

Ein US-Richter hat einen Tweet von Elon Musk zum Rückzug seines Unternehmens von der Börse als «falsch und irreführend» eingestuft. Musk ist Gründer des Unternehmens Tesla.

Wie aus am späten Freitagabend bei Gericht eingereichten Dokumenten hervorgeht, kam der Bundesrichter Edward Chen zu einem Ergebnis. In einer unveröffentlichten Teilentscheidung fällte er den Entscheid, dass Musk 2018 «leichtfertig und in vollem Bewusstsein» falsche Tatsachen verbreitet habe.

Das Dokument ist Teil einer Klage der Investoren gegen Tesla und Musk wegen Wertpapierbetrugs. Sie werfen Musk vor, mit einem Twitter-Beitrag vom 7. August 2018 Kursschwankungen ausgelöst und ihnen schwere Verluste zugefügt zu haben.

Die Behauptung von Musk im Tweet: er habe die Finanzierung «gesichert», um Tesla bei einem Kurs von 420 Dollar je Aktie von der Börse zu nehmen.

Musk hatte erst am Donnerstag darauf beharrt, dass seine damaligen Äusserungen stimmten. Demnach hatte er damals Gespräche mit dem saudi-arabischen Staatsfonds über einen Aufkauf aller Tesla-Aktien geführt. Er war zuversichtlich, dass diese Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden könnten. Eine Einigung wurde jedoch nie bekannt gegeben.

Die Investoren forderten den Richter nun auf, Musk die Wiederholung der Behauptungen zu untersagen. Die Kläger werfen Musk vor, «eine widersprüchliche und falsche» Interpretation des fraglichen Tweets zu propagieren. Das könnte die Geschworenen in einem für Mai angesetzten Gerichtsverfahren beeinflussen.

Neben der Investorenklage hatte sich Musk durch den Tweet auch Ärger mit der US-Börsenaufsicht eingehandelt. Diese hatte ihn ebenfalls wegen Betrugs angeklagt. Musk stimmte schliesslich einem Vergleich zu. Daraufhin gab er den Vorsitz im Verwaltungsrat von Tesla ab und zahlte 20 Millionen Dollar Geldstrafe.

Er verpflichtete sich zudem, dass Anwälte seine Tweets, die sich direkt auf das Geschäft von Tesla beziehen, vorab genehmigen müssen. Diese letzte Massnahme focht Musk Anfang März gerichtlich an. Er sagte am Donnerstag, er habe sich zu dem Deal mit der Börsenaufsicht gezwungen gesehen, um Tesla zu retten. Musk versucht derzeit selbst, den Onlinedienst Twitter zu kaufen.