Donald Trump nominiert Waltz als Botschafter bei UN
Donald Trump enthebt Mike Waltz dessen Amtes als Sicherheitsberater und will ihn zum UN-Botschafter machen.
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump feuert Mike Waltz und will ihn zum UN-Botschafter machen.
- Waltz war im Zuge der Signal-Chat-Affäre in die Kritik geraten.
US-Präsident Donald Trumps Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz soll neuer amerikanischer Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York werden. Seinen bisherigen Posten im Weissen Haus solle übergangsweise Aussenminister Marco Rubio übernehmen, der die Funktion zusätzlich ausüben solle, schrieb Trump auf seinem Online-Sprachrohr Truth Social.
Zuvor hatten mehrere US-Medien berichtet, dass der in die Affäre um einen Gruppenchat über die kommerzielle App Signal verwickelte Waltz als Sicherheitsberater entlassen werde.
Über Waltz schrieb Trump nun: «Seit seiner Zeit in Uniform auf dem Schlachtfeld, im Kongress und als mein Nationaler Sicherheitsberater hat Mike Waltz hart daran gearbeitet, die Interessen unserer Nation an die erste Stelle zu setzen.» Das werde er nun in seiner neuen Rolle fortführen, so Trump.
Die Besetzung des UN-Botschafterpostens muss allerdings noch vom US-Senat bestätigt werden. Eigentlich war die Kongressabgeordnete Elise Stefanik dafür vorgesehen. Wegen knapper Mehrheitsverhältnisse im US-Repräsentantenhaus zog Trump ihre Nominierung allerdings vor einigen Wochen zurück.
Trumps Regierung ist seit dem 20. Januar im Amt. Waltz ist das erste prominente Regierungsmitglied, das das Weisse Haus seither verlässt. Am Morgen (Ortszeit) hatte sich Waltz selbst noch im Sender Fox News zur Politik der Regierung geäussert.
Mit seiner Nominierung für den Posten bei den Vereinten Nationen kommt er einigermassen gesichtswahrend davon: Der Posten liegt nicht an der Spitze der Washingtoner Schaltzentrale der Macht, hat aber Kabinettsrang.
Kritik wegen Signal-Skandal
Im März geriet Waltz ins Kreuzfeuer, nachdem den Journalisten Jeffrey Goldberg fälschlicherweise in eine sicherheitsrelevante Signal-Gruppe aufgenommen hatte. In diesem Gruppenchat wurden unter anderem Pläne über einen Militärschlag gegen die Huthi-Miliz im Jemen diskutiert.
Gegenüber «CBS News» berichtet eine anonyme Quelle, die Entlassung von Waltz und Wong käme zu einem strategisch gewählten Zeitpunkt.
Donald Trump glaube, es sei nun genug Zeit vergangen, die beiden zu entlassen. Dies, ohne dass es wie eine Reaktion auf die Signal-Affäre wirke, so die Quelle weiter.
Mit der Entlassung habe der Präsident gezögert, weil er nicht den Eindruck erwecken wollte, sich dem öffentlichen Druck zu beugen.
