Coronavirus: US-Richterin erklärt Maskenpflicht im ÖV für illegal
Eine US-Bundesrichterin hat die Maskenpflicht im ÖV zur Eindämmung des Coronavirus aufgehoben. Diese Regelung sei rechtswidrig.
Das Wichtigste in Kürze
- Die US-Behörden beschlossen noch vergangene Woche eine Verlängerung der Maskenpflicht.
- Jetzt hat eine Bundesrichterin das Maskentragen im ÖV jedoch abgeschafft.
- Richterin Kathryn Kimball Mizelle erklärte die Regelung für illegal.
Eine Bundesrichterin in den USA hat am Montag die landesweite Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für illegal erklärt und aufgehoben.
Richterin Kathryn Kimball Mizelle aus Tampa im US-Bundesstaat Florida erklärte: Die Gesundheitsbehörde CDC habe ihre Befugnisse überschritten, indem sie eine Maskenpflicht verhängt habe. Zudem habe die Behörde ihre Entscheidung nicht angemessen begründet. Die Maskenpflicht galt vor allem für Flugzeuge, Züge, U-Bahnen und Busse.
Die Regierung sah sich zuletzt zunehmend mit Forderungen konfrontiert, diese Massnahme gegen das Coronavirus zu lockern oder aufzuheben. Republikanische Abgeordnete und mehrere grosse Fluggesellschaften hatten ein Ende der Maskenpflicht in Flugzeugen und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln verlangt. Das Weisse Haus und das Justizministerium können Berufung gegen die Entscheidung einlegen.
Vergangene Woche hatten die US-Behörden beschlossen, die Maskenpflicht wegen steigender Infektionszahlen mit dem Coronavirus bis mindestens zum 3. Mai zu verlängern.
