Basler Staatsrechnung 2021 mit 215 Millionen Franken Überschuss
Der Kanton Basel-Stadt schliesst die Rechnung 2021 mit einem Überschuss von 215 Millionen Franken ab - 80 Millionen höher als budgetiert. Im vergangenen Jahr blieben die Steuererträge trotz Corona-Pandemie in etwa gleich.
Ursprünglich war im Budget 2021 noch mit einem Plus von 135 Millionen Franken gerechnet worden. Nun resultiert in der Rechnung ein Überschuss von 215 Millionen Franken bei Gesamtausgaben von 4,4 Milliarden Franken.
Hauptverantwortlich für den «erfreulichen» Rechnungsabschluss waren mehrere Faktoren, wie die Vorsteherin des Basler Finanzdepartements, Tanja Soland (SP), am Donnerstag vor den Medien sagte. So seien die pandemiebedingten Steuerausfälle ausgeblieben.
Die Behörden rechneten wegen der Pandemie mit einem Steuerausfall von 95 Millionen Franken - 35 Millionen Franken bei den natürlichen und 60 Millionen Franken bei den juristischen Personen. Bei den natürlichen Personen fielen die Steuereinnahmen aber 42 Millionen Franken höher aus als budgetiert. Hingegen nahm der Kanton bei den juristischen Personen 57 Millionen Franken weniger ein als budgetiert.
Zum positiven Rechnungsabschluss trug auch die Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) bei, die 91 Millionen Franken an Basel-Stadt ausbezahlte. Gerechnet hatte man lediglich mit 32 Millionen Franken. Zudem lagen die Mehreinnahmen bei der Grundstückgewinnsteuer 36 Millionen Franken über Budget und und bei der Handänderungssteuer konnte ein Plus von 29 Millionen Franken gegenüber dem Budget verzeichnet werden.
Die Corona-Krise belastete die Staatsrechnung 2021 mit 174 Millionen Franken. Dabei machte die Unterstützung der Spitäler und Pflegeheime mit 55 Millionen Franken den grössten Anteil aus. Insgesamt gab Basel-Stadt seit 2020 wegen der Corona-Pandemie rund 320 Millionen Franken aus. «Wir kommen gut aus der Pandemie heraus», sagte Soland.
Ferner investierte der Stadtkanton im vergangenen Jahr 273 Millionen Franken. Mit Minus 0,1 Promille liege die Nettoschuldenquote des Kantons erstmals unter null, hiess es weiter. Der Kanton habe zudem seine Nettoschulden vollständig abbauen können und verfüge erstmals über ein Nettovermögen von 59 Millionen Franken.
Auch die Bruttoschulden konnten im vergangenen Jahr um 300 Millionen Franken abgebaut werden und betragen 3,4 Milliarden Franken. Das Finanzvermögen ist weit höher und gleicht die Bruttoschulden aus, wie Tanja Soland erklärte.
Für die Jahre 2022 bis 2025 erwartet der Kanton Überschüsse zwischen 57 bis 80 Millionen Franken, sofern alles im gewohnten Rahmen weiterlaufe. «Aber es kann schnell umkippen», warnte die Finanzdirektorin.
