EU

Macron will EU-Partner von Wiederaufbauplan überzeugen

Keystone-SDA
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Frankreich,

Emmanuel Macron will die EU-Partner von einem Wiederaufbauplan nach der Corona-Krise überzeugen. Auf seinem Tisch liegt ein 750-Milliarden-Programm.

Emmanuel Macron
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nimmt im Elysee-Palast an einer Videokonferenz mit EU-Kollegen teil. (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Mitte Juli ist ein EU-Sondergipfel zur Bewältigung der Corona-Krise geplant.
  • Frankreichs Präsident Macron will die EU-Partner vorher von seinem Aufbauplan überzeugen.
  • Das 750-Milliarden-Programm wird noch nicht von allen EU-Ländern mitgetragen.

Vor dem EU-Sondergipfel Mitte Juli zur Bewältigung der schweren Corona-Wirtschaftskrise will der französische Staatspräsident Emmanuel Macron bei europäischen Partnern für eine Einigung werben.

Der Gipfel ist für den 17. und 18. Juli geplant. Auf dem Tisch der Staats- und Regierungschefs liegt ein 750-Milliarden-Programm, das bisher nicht von allen EU-Ländern mitgetragen wird.

Beim Treffen Macrons mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte habe es Fortschritte gegeben, hiess es am Mittwoch aus Kreisen des französischen Präsidialamts. Macron und Rutte waren am Dienstagabend in Den Haag zusammengetroffen. «Wir haben es immer geschafft, mit dem niederländischen Premierminister konstruktive Abmachungen zu finden», teilte Macron nach dem Besuch via Twitter mit.

Plan eine Initiative von Macron und Merkel

Die Niederlande gehören zu den sogenannten «sparsamen Vier», die Hilfen für wirtschaftlich schwache Länder nur als Kredit und mit Auflagen zu Reformen vergeben wollen.

Der EU-Wiederaufbaufonds mit einem Volumen von 750 Millionen Euro geht unter anderem auf eine Initiative von Macron und Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel zurück und sieht zum grössten Teil Zuschüsse vor. Verhandelt wird der Plan zusammen mit dem nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen, für den die Kommission 1,1 Billionen Euro ansetzt.

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