EU-Gipfel zum Corona-Aufbauprogramm zu Ende

Der EU-Gipfel zum milliardenschweren Aufbauplan nach der Corona-Krise ist am Freitag wie erwartet ohne Einigung zu Ende gegangen.

kaliningrad — Ein EU-Gipfel. (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Die Staats- und Regierungschefs berieten gemeinsam über ein 750-Milliarden Programm.
Dies war das erste Mal das über ein solches Hilfs-Paket diskutiert wurde.

Es war das erste Mal, dass die Staats- und Regierungschefs gemeinsam über ein von der EU-Kommission vorgeschlagenes 750-Milliarden-Programm berieten. Eine Einigung war schon vor dem Gipfel nicht erwartet worden. Vielmehr sollte es eine Aussprache geben, bei der jedes Land seine Prioritäten und roten Linien darlegt. Die Positionen der 27 EU-Staaten lagen zum Teil noch weit auseinander.

Grundlage der Gespräche war ein Vorschlag der EU-Kommission für einen schuldenfinanziertes Konjunktur- und Investitionsplan im Umfang von 750 Milliarden Euro. Neben dem Wiederaufbauplan standen am Freitag der Stand der Brexit-Verhandlungen mit Grossbritannien auf den Programm. Die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland wegen des Vorgehens in der Ukraine wurden auch besprochen.