Karin Keller-Sutter reist zu Gesprächen über Grenzöffnung nach Wien
Bundesrätin Karin Keller-Sutter reist am Donnerstag das erste Mal seit den Reisebeschränkungen nach Österreich. Dort trifft sie Karl Nehammer für Gespräche.
Das Wichtigste in Kürze
- Karin Keller-Sutter reist am Donnerstag für einen Arbeitsbesuch nach Wien.
- Dort trifft sie Karl Nehammer für Gespräche über die Öffnung.
- Es ist die erste Reise eines Bundesratsmitglieds seit den Reisebeschränkungen.
Justizministerin Karin Keller-Sutter reist am Donnerstag für einen Arbeitsbesuch nach Wien. Dort trifft sie den österreichischen Bundesminister für Inneres, Karl Nehammer.
Es ist die erste Reise eines Bundesratsmitglieds ins Ausland seit den Reisebeschränkungen wegen des Coronavirus. Das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) bestätigte am Mittwoch einen entsprechende Meldung der Zeitung «Tages-Anzeiger».
Bei den Gesprächen gehe es um die geplante Öffnung der Grenzen auf den 15. Juni und um die Weiterführung der bisherigen regelmässigen Kontakte, hiess es. Ebenfalls vorgesehen ist demnach ein Austausch über die europäische Migrationspolitik, vor allem über die Reformen der Schengen- und Dublin-Verträge.
Bereits auf den 16. Mai hatten die Schweiz, Österreich, Frankreich und Deutschland verschiedene, gezielte Lockerungen bei den Einreisebestimmungen vereinbart. So zum Beispiel für unverheiratete Personen, die in einer grenzüberschreitenden Beziehung leben.
Auf den 15. Juni 2020 sollen sämtliche Reisebeschränkungen zwischen diesen vier Staaten aufgehoben werden.