Bauernprotest vor Parlament in Den Haag

Das Parlament in den Niederlanden will über die angekündigte Reduzierung von Stickstoff-Emissionen beraten. Im Ergebnis kann das spürbare Folgen für Landwirte haben.

Landwirte demonstrieren mit Traktoren vor dem Repräsentantenhaus in Den Haag, wo Abgeordnete über geplante Umweltauflagen des Kabinetts debattieren. - Jeffrey Greenweg/ANP/dpa

Niederländische Bauern sind mit Dutzenden von Treckern zum Parlament in Den Haag gezogen aus Protest gegen angekündigte Umweltauflagen. Vor dem Parlamentsgebäude demonstrierten die Landwirte am Dienstag auch mit zwei Kühen.

Wie bereits am Vortag sorgten Strassenblockaden erneut für lange Staus in einigen Teilen des Landes. Auch steckten Bauern am Rande von Autobahnen grosse Mengen von Heu in Brand. Durch die Rauchwolken wurde die Sicht von Autofahrern extrem behindert.

Ministerpräsident Mark Rutte verurteilte die Protestaktionen. «Es ist nicht akzeptabel in diesem Land, um gefährliche Situationen zu schaffen Strassen zu blockieren oder Politiker einzuschüchtern», sagte Rutte in Den Haag. Das Demonstrationsrecht sei ein hohe Gut, sagte er. Aber das Gesetz dürfe dabei nicht gebrochen werden. «Das geht alles viel zu weit.»

Stickstoff in der Landwirtschaft

Am Nachmittag soll das Parlament über die angekündigte Reduzierung von Stickstoff-Emissionen beraten. Der Ausstoss muss bei Naturgebieten um rund 70 Prozent reduziert werden. Nach Einschätzung der Regierung kann das zum Aus von etwa 30 Prozent der Vieh-Betriebe führen. Die Landwirtschaft gilt als grösster Verursacher von Stickstoff. Seit Jahrzehnten überschreiten die Niederlande die Schadstoff-Grenzen.

Am Montag hatten die Landwirte den Verkehr in weiten Teilen des Landes mit Blockaden lahmgelegt, vor Rathäusern Brände gelegt und waren auch mit Traktoren vor das Privathaus der zuständigen Umweltministerin gezogen.