Donald Trump: Das steckt wirklich hinter dritter Amtszeit
Donald Trump spricht jetzt schon von einer dritten Amtszeit. Dahinter steckt laut einer US-Expertin eine kalkulierte Absicht: Ablenkung.
Das Wichtigste in Kürze
- Eigentlich darf jeder US-Präsident nur zwei Amtszeiten regieren.
- Donald Trump sprach trotzdem bereits von Schlupflöchern für eine dritte Amtsperiode.
- Dabei dürfte es sich jedoch lediglich um ein Ablenkungsmanöver halten, so eine Expertin.
«Niemand darf mehr als zweimal in das Amt des Präsidenten gewählt werden.»
Seit 1951 ist dieser Satz fester Bestand der Verfassung der USA. Er wurde eingeführt, nachdem Franklin D. Roosevelt während vier Amtszeiten als US-Präsident amtete.
Trotzdem schliesst Donald Trump in einem Telefonat mit NBC News eine weitere – und somit dritte – Amtszeit nicht aus: «Es gibt Methoden, mit denen man das tun könnte», so der aktuelle Präsident.
Auf die konkrete Frage, ob er eine weitere Amtszeit anstrebe, antwortete Donald Trump laut NBC: «Ich arbeite gerne.» Und fügte auf Nachfrage hinzu: «Ich mache keine Witze.»
Doch: Die Chancen, eine erfolgreiche Verfassungsänderung zu vollziehen, sind wohl verschwindend klein. Das sagt Claudia Brühwiler, USA-Expertin, gegenüber Nau.ch. Die Aussage Trumps sei aber nicht ohne Hintergedanken getätigt worden.
Für Verfassungsänderung fehlt das nötige Mehr
«Eine Verfassungsänderung ist praktisch ausgeschlossen», so Brühwiler.
Denn: Um eine solche durchzuführen, müssten zwei Drittel der Kongressabgeordneten oder zwei Drittel der Staaten an Bord sein. «Eine solche Dominanz haben die Republikaner schlicht nicht.»
Zusätzlich müsse die Änderung in einem nächsten Schritt auch noch ratifiziert werden, so Brühwiler. Eine dritte Amtszeit auf diesem Weg zu erreichen, scheint demnach kaum umsetzbar.
Etwas plausibler: «Das fragliche Schlupfloch besteht in der Möglichkeit Trumps, als J.D. Vances Vizepräsident 2028 anzutreten und dann einen Wahlverzicht Vances abzuwarten.» Heisst: Tritt der amtierende Präsident Vance frühzeitig zurück, so fällt das Amt wieder auf den Vize-Präsidenten Trump.
Aber auch hier sieht Brühwiler grosse Hürden: «Dergleichen würde sicher vor Gericht kommen.» Ausserdem könne es Vance durchaus Stimmen kosten, sollte ein solches Manöver angekündigt werden.
Eine grosse Ablenkung von Donald Trump
Schätzt Donald Trump seine Chancen möglicherweise falsch ein? «Das Reformtempo spricht nicht dafür, dass Trump sich auf zwei Amtsperioden einstellt», sagt Brühwiler. «Zudem weiss er um die geringen Erfolgsaussichten eines solchen Unterfangens.»
Trumps Aussagen seien also nicht viel mehr als leere Worte gewesen. Denn hinter der Ankündigung einer dritten Amtszeit steckt wohl eine ganz andere Absicht: «Mir scheint es ein Beispiel der Taktik von ‹Flooding the Zone› (deutsch: Überflutung der Zone).»
Das heisst: «Eine Ablenkung vom Wesentlichen durch Provokantes», so Brühwiler. «Die Debatte um seine Aussage lenkt wunderbar von ‹Signalgate› und anderen wichtigen Entwicklungen ab.»
Denn erst vor wenigen Tagen sorgte eine riesige Sicherheitspanne im Weissen Haus für Schlagzeilen: Über einen Signal-Chat erhielt ein Journalist ungewollt Zugriff auf vertrauliche Informationen zu einer US-Militäroperation im Jemen.
Trotzdem eine Verfassungskrise in Aussicht?
Brühwilers Sorgen liegen zurzeit jedoch nicht bei einer Überschreitung der zwei Amtszeiten von Donald Trump.
«Eine Verfassungskrise kann schon viel früher eintreffen», erklärt die Politologin. «Beispielsweise, wenn der Präsident dem Supreme Court nicht folgen sollte.»
Brühwiler: «Diese Gefahr ist im Moment grösser als jene einer dritten Amtszeit von Trump.»
