SVP-Fraktion kritisiert Finanzen rund um das Klanghaus
Kurz vor der Eröffnung des Klanghauses Toggenburg am 24. Mai hat die SVP-Fraktion im St. Galler Kantonsrat einen Vorstoss zur Finanzierung eingereicht.
Die SVP-Fraktion des St. Galler Kantonsrats hat einen Vorstoss mit Fragen zur Finanzierung des Klanghauses im Toggenburg eingereicht. Dafür würden mehr Steuergelder als beabsichtigt eingesetzt, heisst es etwa. Am 24. und 25. Mai wird das Klanghaus eröffnet.
Es gelte, sich bereits vor der Eröffnung des Klanghauses und des Empfangshauses Peter Roth Gedanken zu machen, «ob die Stiftung Klangwelt Toggenburg und ihre Gebäude nicht bald zu gross zum Scheitern sind», schreibt die SVP-Fraktion in ihrem neuen Vorstoss. «Schon heute fliessen mehr Steuergelder, als je zuvor beabsichtigt waren».
Unter anderem geht es der Fraktion um das «Empfangshaus Peter Roth». Die Baukosten für das Gebäude, das in der Nähe des Klanghauses steht und in dem die Besucherinnen und Besucher empfangen werden können, liegen bei rund 4,4 Millionen Franken.
Kritik an den Kosten
Davon stamme eine Million Franken aus der Neuen Regionalpolitik (NRP) und damit je hälftig von Bund und Kanton. «Dazu kommen 150'000 Franken aus dem St.Galler Lotteriefonds» Bei der Beratung der Klanghaus-Vorlage sei aber erklärt worden, dass es mit dem Klanghaus keine zusätzlichen Beiträge aus dem Lotteriefonds gebe. Dies sei mit den 150'000 Franken verletzt worden, die in der Wintersession des Kantonsrats für das Empfangshaus gesprochen wurden, argumentiert die Fraktion.
Im Rat hatte die SVP bereits versucht, den Beitrag aus dem Lotteriefonds zu streichen. Vertreterinnen und Vertreter von FDP, Mitte und SP erklärten aber, beim Empfangshaus handle es sich um ein anderes Projekt als das Klanghaus. Geplant sei im Toggenburg «ein Ressort für Klang und Resonanz». Dazu gehörten neben dem Empfangshaus auch eine Gruppenunterkunft für Chöre oder ein mögliches Klanghotel.
Kontroverse Diskussionen
Der Betrieb des Klanghauses erfolge eigenständig und ohne weitere finanzielle Unterstützung des Kantons, versicherte unter anderem Regierungsrätin Laura Bucher (SP). Der Streichungsantrag der SVP wurde mit 75 gegen 40 Stimmen abgelehnt.
Im Vorstoss verlangt nun die grösste Fraktion des Kantonsrats diverse Auskünfte zu den Finanzen rund um das Klanghaus. Sie will etwa wissen, ob der Baukredit ausreichend sei «oder ist mit Kostenüberschreitungen zu rechnen?»
Die Regierung soll weiter erklären, wie sichergestellt sei, «dass beim Klanghaus keine laufende Betriebskostenbeteiligung durch den Kanton notwendig sein wird». Weiter soll sie ausführen, was sie tun werde, falls die Klangwelt Toggenburg ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen könne und wie sie «die enge Anfahrts- und mangelhafte Parkplatzsituation» beurteile.
