Parlament

    Nidwaldner Parlament wird stärker in Regierungsarbeit einbezogen

    Keystone-SDA Regional
    Keystone-SDA Regional

    Nidwalden,

    Nidwaldner Landrat strebt nach grösserer Beteiligung bei Regierungsstrategien und -konzepten.

    Nidwaldner Landrat
    Der Landrat Nidwalden hat in seiner jüngsten Sitzung mehrere wichtige Entscheidungen getroffen. (Archivbild) - keystone

    Der Nidwaldner Landrat will bei Strategien und Konzepten des Regierungsrats mehr mitreden können. Er hat deswegen am Mittwoch das Instrument des regierungsrätlichen Planungsberichts geschaffen.

    Das Parlament kann mit der Neuerung zu einem bestimmten Thema bei der Kantonsregierung einen Planungsbericht bestellen und dann zu diesem Stellung beziehen.

    Auch der Regierungsrat kann neu von sich aus dem Landrat einen Planungsbericht vorlegen. Bislang war die Mitwirkung des Landrats verfahrensrechtlich nicht geregelt.

    Neue Prozesse sollten als Chance gesehen werden, hiess es dazu im Landrat in Richtung Regierungsrat, der dem Anliegen zunächst kritisch gegenüberstand.

    Mehrheitsfähige Lösungen durch neue Prozesse

    Planungsberichte seien für die Regierung eine Möglichkeit, mehrheitsfähige Lösungen zu finden, sagte Remo Zberg (FDP).

    Das Parlament erhalte nun die Möglichkeit, korrigierend einzugreifen, sagte Peter Waser (SVP). Elena Kaiser (Grüne/SP) sagte, das neue Instrument sei kein Druckmittel Richtung Regierung, sondern könne den Informationsfluss verbessern.

    Ablehnende Voten gab es während der ersten Lesung keine. Die Abstimmung findet nach der zweiten Lesung statt.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    Salt
    164 Interaktionen
    «GTA 6»
    a
    142 Interaktionen
    Weihnachtsmarkt

    MEHR PARLAMENT

    Dänemark Parlament USA Sicherheitsabkommen
    Mit den USA
    4 Interaktionen
    Aargau
    Aargau
    2 Interaktionen
    Basel

    MEHR AUS NIDWALDEN

    geri
    Wenig Spielzeit
    Stans NW
    4 Interaktionen
    Stans NW
    Oberdorf NW
    Oberdorf NW
    Stansstad NW
    Stansstad NW