Bald Velos in der Wiler Altstadt? SVP-Präsi warnt: «Falsches Signal»
Das Velofahrverbot in der Wiler Altstadt könnte bald fallen. Der Kanton St. Gallen hat den Rekurs abgewiesen. SVP-Präsident Andreas Hüssy warnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Dürfen Velos bald durch die Wiler Altstadt fahren?
- Der Kanton St. Gallen hat den Rekurs gegen die Aufhebung des Velofahrverbots abgewiesen.
- SVP-Präsi Andreas Hüssy sieht darin «ein falsches Signal für die Verkehrssicherheit».
- Trotzdem verzichtet er auf einen Weiterzug ans Verwaltungsgericht.
Das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen hat den Rekurs von Andreas Hüssy gegen die Aufhebung des Velofahrverbots in der Wiler Altstadt abgewiesen.
Damit kann die Stadt die geplante Öffnung der Fussgängerzone für Velos umsetzen – unter besonderen Bedingungen: Es gilt Schritttempo und der Fussverkehr hat Vorrang.
«Ich nehme diesen Entscheid zur Kenntnis, halte ihn in der Sache aber weiterhin für ein falsches Signal für die Verkehrssicherheit», schreibt Hüssy in einer Mitteilung. Aus seiner Sicht ist die Öffnung mit Blick auf die Verkehrssicherheit problematisch.
Die engen Gassen, Hauseingänge, Aussengastronomie und Marktstände würden zusätzliche Konfliktpunkte zwischen Velofahrenden und Fussgängern schaffen. «Ich hoffe ausdrücklich, dass meine Warnungen unbegründet bleiben», so der SVP-Präsident.
Verantwortung sei bei der Stadt
Fast zwei Jahre lang hatten Rekurse die Aufhebung des Verbots verzögert. Nun verzichtet Hüssy auf einen Weiterzug ans Verwaltungsgericht.
Grund dafür seien die unsichere Beschwerdeberechtigung sowie das damit verbundene Kostenrisiko, argumentiert der Stadtparlamentarier.
Er sieht nun die Stadt in der Pflicht.
«Die Verantwortung der Stadt beginnt jetzt erst recht. Wer diese Öffnung trotz der vorgebrachten Sicherheitsbedenken durchsetzt, muss jetzt auch dafür sorgen, dass das vorgeschriebene Schritttempo und die Rücksichtnahme nicht bloss auf dem Papier stehen, sondern tatsächlich kontrolliert und durchgesetzt werden», betont er in seinem Schreiben.
Hinweis
Dieser Artikel ist zuerst in den «Wiler Nachrichten» erschienen.
