Andreas Sigrist (EDU): «Standortförderung statt Rüstungsexporte»
Die Schweiz soll ihre Rüstungsgelder stärker im eigenen Land investieren und an ihrer Neutralität festhalten, so der Thurgauer EDU-Kantonsrat Andreas Sigrist.
Bei jeder Abstimmung stellt sich die Frage nach der richtigen Perspektive. In der Debatte um die Revision des Kriegsmaterialgesetzes wird argumentiert, dass unsere Rüstungs- und Technologiebranche Auslandaufträge braucht, um Know-how und Arbeitsplätze in der Schweiz zu halten. Vermehrte Exporte sollen ihr Überleben sichern.
Mit etwas Distanz betrachtet zeigt sich mir ein Widerspruch: Bei Beschaffungen – etwa für F-35-Kampfjets, Patriot-Systeme oder Aufklärungsdrohnen – fliessen Milliardenbeträge ins Ausland und dreistellige Millionenbeträge versickern, während einheimische Betriebe nur auf zäh verhandelte Kompensationsgeschäfte hoffen dürfen.
Was wäre im Blick auf die heimische Wertschöpfung und Souveränität möglich, wenn diese Gelder gezielt in Schweizer Betriebe und Innovationen gelenkt würden?
Befremdlich ist zudem, dass neu 36 Staaten – darunter die USA – selbst bei Verwicklung in aktuelle Konflikte vom Exportverbot ausgenommen werden sollen.
Nach reiflichem Abwägen ist für mich klar, dass das nicht zu unserer Neutralität passt. Darum: Nein zu dieser falschen Weichenstellung!
Zum Autor
Andreas Sigrist (*1962) ist EDU-Kantonsrat im Thurgau. Der Landwirt und Theologe ist verheiratet, hat drei Söhne und lebt in Guntershausen.
