Israel lobt Ende deutscher Beschränkungen für Rüstungsexporte
Israel lobt Deutschlands Entscheidung, die Beschränkungen für Rüstungsexporte wieder aufzuheben.
Israels Aussenminister Gideon Saar hat Deutschlands Entscheidung gelobt, die Beschränkungen für Rüstungsexporte nach Israel wieder aufzuheben. «Ich begrüsse den Schritt von Kanzler Merz, die Entscheidung über das Teil-‹Embargo› zurückzunehmen», teilte er auf der Plattform X mit. Er rief zugleich andere Regierungen auf, dem Beispiel Deutschlands zu folgen.
Der deutsche Regierungschef Friedrich Merz hatte am 8. August angeordnet, dass vorerst keine Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel mehr genehmigt werden, die im Gaza-Krieg verwendet werden können. Aus Israel kam damals scharfe Kritik.
Rückkehr zur Einzelfallprüfung bei Exporten
Seit dem 10. Oktober gilt eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Die deutsche Regierung wird bei den Rüstungsexporten nun laut dem Sprecher ab dem 24. November «wieder zur Einzelfallprüfung zurückkehren».
Kriegswaffenexporte hat Berlin schon seit dem vergangenen Frühjahr nicht genehmigt. Israel braucht aus Deutschland aber etwa Motoren für bestimmte Panzer.
