Zypern begrüsst Aufhebung US-Waffenembargos gegen das Land

Zyperns Präsident Nicos Anastasiades hat die Ankündigung der USA begrüsst, das seit Jahrzehnten gültige Waffenembargo gegen den Mittelmeerstaat aufzuheben. Dies sei eine «historische Entscheidung», schrieb Anastasiades am Samstag im Onlinedienst Twitter.

US-Aussenminister Antony Blinken hatte am Freitag erklärt, Washington werde erstmals seit rund 35 Jahren wieder die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Zypern ermöglichen. Bedingung für die Aufhebung sei, dass das Land weiterhin russische Kriegsschiffe von seinen Häfen fernhalte.

Die Entscheidung unterliegt laut Washington einer jährlichen Überprüfung. Die USA hatten das Waffenembargo 1987 gegen die gesamte Insel mit dem Ziel verhängt, eine friedliche Lösung im Zypern-Konflikt zu fördern. Kritiker hatten bemängelt, dass die Massnahme kontraproduktiv gewesen sei und Zypern dazu gezwungen habe, sich nach anderen Partnern umzusehen.

Die Mittelmeerinsel Zypern ist seit 1974 geteilt. Damals hatte die türkische Armee nach einem Militärputsch der griechischen Zyprer den Norden besetzt. Die Türkei ist der einzige Staat, der die 1983 ausgerufene Türkische Republik Nordzypern anerkennt. Die griechischsprachige Republik Zypern hingen trat 2004 der EU bei.

Zuletzt hatte es Streit zwischen Zypern und der Türkei um die Nutzung von Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer gegeben. Verhandlungen über eine Lösung des Zypern-Konflikts waren wiederholt gescheitert.

US-Beamte befürchteten, dass ein Aufrechterhalten des Waffenexport-Embargos Zypern stärker an Russland binden würde. Der Mittelmeerstaat und Moskau hatten 2015 ein Abkommen über den Zugang der russischen Marine zu Zyperns Häfen unterzeichnet. Ende 2019 hatten die Vereinigten Staaten bereits beschlossen, ein Waffenembargo für «nicht-tödliche» militärische Güter aufzuheben.

Mit der nun verkündeten vollständigen Aufhebung des Embargos müsse Zypern «seine Zusammenarbeit» mit Washington fortsetzen, sagte ein Sprecher des US-Aussenministeriums. Insbesondere müsse Zypern weiterhin die notwendigen Schritte unternehmen, um russischen Kriegsschiffen den Zugang zu Häfen für die Betankung und Wartung zu verweigern.