Zeitung: Tübinger Oberbürgermeister Palmer tritt nicht wieder für Grüne an
Der Tübinger Oberbürgermeisterwahl will sich laut einem Bericht nicht der Urwahl seiner Partei stellen, mit der ein Spitzenkandidat für die Neuwahl im Herbst ermittelt werden soll.
Das Wichtigste in Kürze
- 49-Jähriger will sich wegen Parteiausschlussverfahren Urwahl nicht stellen.
Er könne sich wegen des «nun beginnenden Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen», zitierte die «Stuttgarter Zeitung» am Dienstag aus einem Brief des 49-Jährigen an den Grünen-Stadtverband. Es sei «logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben». Ein Kandidat könne nicht beides sein - «nominiert und ausgeschlossen». Palmer wollte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Bericht äussern.
Die baden-württembergischen Grünen hatten im Mai vergangenen Jahres ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen. Palmer hatte sich zuvor in einem Facebook-Beitrag aus Sicht der Grünen rassistisch über den früheren Fussballnationalspieler Dennis Aogo geäussert. Nach Palmers Angaben waren die Äusserungen satirisch gemeint. Ermittlungen dazu wurden im September eingestellt. Bereits zuvor hatte Palmer mit Äusserungen zur Flüchtlingspolitik und zu Coronamassnahmen mit seiner Partei über Kreuz gelegen.
Wegen des drohenden Parteiausschlusses Palmers, der seit 2010 in Tübingen regiert, beschloss der Grünen-Stadtverband eine Urwahl zum nächsten Oberbürgermeisterkandidaten. Die Ortsvorsteherin des Tübinger Stadtteils Weilheim, Ulrike Baumgärtner, meldete ihre Bewerbung dafür bereits an. Ob Palmer in Tübingen als unabhängiger Kandidat erneut kandidieren will, liess der Amtsinhaber bisher offen.
