Deutsch-österreichische Grenze soll laut Wien ab 15. Juni wieder öffnen
Die deutsch-österreichische Grenze soll ab dem 15. Juni wieder öffnen.
Das Wichtigste in Kürze
- Österreich verweist auf Absprache zwischen Merkel und Kanzler Kurz.
Darauf hätten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der österreichische Kanzler Sebastian Kurz verständigt, sagte die österreichische Tourismusministerin Elisabeth Köstinger am Mittwoch im Radiosender Ö1. In einem ersten Schritt soll es nach ihren Worten ab diesem Freitag Erleichterungen etwa für Familienbesuche im Nachbarland geben.
Merkel und Kurz hätten sich am Dienstag «auf ein zweistufiges Grenzöffnen verständigt», sagte Köstinger weiter. Die Mitte März durch Deutschland verhängte Grenzschliessung soll demnach ab dem 15. Mai gelockert werden. Ab dem 15. Juni sollten dann «Grenzöffnungen zwischen Deutschland und Österreich wieder möglich sein», betonte die Ministerin. Voraussetzung seien aber weiter niedrige Infektionszahlen.
Deutschland hatte Mitte März scharfe Kontrollen an den Grenzen zu den Nachbarländern Österreich, Frankreich, der Schweiz, Luxemburg und Dänemark eingeführt. Der Grenzübertritt ist vor allem für Berufspendler und den Warenverkehr erlaubt. Die Massnahme ist vorerst bis Freitag befristet.
Das Bundeskabinett in Berlin wollte am Mittwoch über die Frage der Grenzöffnung beraten. Danach will sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum weiteren Vorgehen äussern (11.30 Uhr).
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Dienstag in der Sitzung der Unionsfraktion für eine schrittweise Öffnung der Grenzen ausgesprochen, wie Teilnehmer gegenüber AFP berichteten. Wenn sich das Infektionsgeschehen in den Schengen-Staaten angeglichen habe, könnten Grenzöffnungen erfolgen. Den Angaben zufolge sollen die Grenzen aber nicht sofort ganz geöffnet werden - es solle vorübergehend weiterhin Kontrollen und auch Zurückweisungen geben.
Nach Angaben aus Fraktionskreisen könnten die Grenzen zu Luxemburg und Dänemark wieder geöffnet werden, wenn die derzeitigen Beschränkungen am Freitag wegfallen. An der Grenze zu Frankreich sei die Lage unklarer: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe der Kanzlerin in einem Telefonat gesagt, dass er die Grenzbeschränkungen bis 15. Juni verlängern wolle, berichtete Merkel laut Teilnehmern in der Fraktionssitzung.
Unter anderem haben sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (beide CDU) dafür ausgesprochen, die Kontrollen aufzuheben. Sie verwiesen auf gesunkene Infektionszahlen unter anderem in Frankreich. Dort waren die Corona-Beschränkungen am Montag gelockert worden. Auch Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn sagte, die Beschränkungen an der Grenze müssten «schnell weg».
Die EU-Kommission will zudem am Mittwoch eine Reihe von Beschlüssen fassen, um Tourismus und Reisen trotz der anhaltenden Corona-Pandemie wieder möglich zu machen. Mit Blick auf die vielfach wegen der Pandemie eingeführten Grenzkontrollen will die Kommission eine schrittweise Aufhebung empfehlen.
