Schwere Vorwürfe gegen Israel bei Treffen Arabischer Liga
Nach der erneuten israelischen Grossoffensive im Gazastreifen hat die Arabische Liga bei einem Treffen schwere Vorwürfe gegenüber Israel erhoben.
Vor dem Hintergrund des militärischen Vorgehens im Gazastreifen haben Vertreter aus dem Kreis der Arabischen Liga bei einem Gipfeltreffen schwere Vorwürfe gegen Israel erhoben. Der Generalsekretär des Staatenbundes, Ahmed Abul Gheit, beschuldigte Israel, ethnische Säuberungen in Gaza zu betreiben: «Es ist beschämend, dass ein Staat in dieser Zeit ethnische Säuberungen betreibt und die Welt schweigt», sagte er.
Der irakische Präsident und Gastgeber Abdul Latif Raschid sagte, sein Land sei gegen jeden Versuch, Palästinenser aus ihrer Heimat zu vertreiben, unter «jeglichen Umständen oder Vorwänden».
Die Arabische Liga hat 22 Mitglieder, darunter auch die Palästinensergebiete. Sie gilt als eher loser Staatenbund mit wenig Einfluss. Das Treffen fiel zeitlich auf den Tag der Ankündigung Israels zusammen, eine neue Grossoffensive im Gazastreifen gestartet zu haben.
Gaza-Krieg löst internationale Besorgnis aus
Auslöser des Gaza-Kriegs war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels, das die islamistische Terrororganisation Hamas und andere Gruppen am 7. Oktober 2023 verübt hatten.
Neben dem Gaza-Krieg beschäftigte die Teilnehmer auch die Entwicklungen in Syrien. Es ist das erste Gipfeltreffen seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad Anfang Dezember. Die Einladung des Übergangspräsidenten Ahmad al-Scharaa hatte im Irak politische Spannungen ausgelöst.
Al-Scharaa reiste schliesslich nicht zum eintägigen Treffen. Eine Erklärung gab es von der syrischen Regierung dafür nicht. Syrien wird stattdessen von Aussenminister Asaad al-Schaibani vertreten.
Politische Spannungen und Abwesenheiten
Auch andere Staaten schickten nicht ihre Staats- und Regierungschefs, darunter Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und der Libanon.
Vor allem schiitische, Iran-nahe Kräfte hatten sich gegen eine Teilnahme al-Scharaas ausgesprochen. Hintergrund ist dessen Vergangenheit als islamistischer Kämpfer unter anderem für die Terrororganisation Al-Kaida im Irak.
Die Fraktionen hatten in einer möglichen Teilnahme al-Scharaas eine Provokation und eine Missachtung der Opfer vergangener Anschläge im Irak gesehen. Schiitische Milizen aus dem Irak kämpften zudem auf der Seite von Assads Regierung gegen die Rebellengruppe al-Scharaas.
Syriens Rückkehr zur Arabischen Liga
Nach jahrelangem Ausschluss wegen des brutalen Bürgerkriegs wurde die Assad-Regierung 2023 wieder in die Arabische Liga aufgenommen. Assad selbst nahm an einem Gipfel in Saudi-Arabien teil.
Wie aus einem Entwurf für eine Abschlusserklärung hervorgeht, aus dem die saudische Zeitung «Asharq Al Awsat» zitierte, wollen die Teilnehmer «alle Länder auffordern, politische, finanzielle und rechtliche Unterstützung» für einen Wiederaufbauplan für den Gazastreifen zu leisten.
Dieser war im März von arabischen Ländern vorgestellt worden. Er sieht einen Wiederaufbau über fünf Jahre mit geschätzten Kosten von rund 50 Milliarden Euro vor.
