Weber fordert Gespräche über europäischen Atomschirm
Angesichts der Krise in den Beziehungen zwischen den USA und Europa hat EVP-Chef Manfred Weber die Staats- und Regierungschefs der EU aufgerufen, konkrete Gespräche über einen europäischen nuklearen Schutzschirm aufzunehmen. Den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dafür das französische Atomwaffenarsenal zur Verfügung zu stellen, sei gerade vor dem Hintergrund der «neuen Entwicklungen in den USA» ein «grosszügiges Angebot», sagte er in Zagreb nach einem Spitzentreffen der Europäischen Volkspartei, in der sich die konservativen Parteien Europas zusammengeschlossen haben.
«Deshalb bin ich absolut dafür, dass die Staats- und Regierungschefs dieses Angebot wirklich aufgreifen, sich zusammensetzen und dann überlegen, wie diese Option der französischen Atomwaffen für die europäische Sicherheit genutzt werden kann», betonte der stellvertretende CSU-Vorsitzende Weber. «Ich begrüsse daher die Initiative von Macron sehr und auch all diejenigen, die jetzt zu dieser Diskussion beitragen. Das ist notwendig.»
Macron hatte Deutschland und anderen EU-Partnern bereits 2020 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump Gespräche über eine europäische Kooperation bei der atomaren Abschreckung angeboten. Bei der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stiess er aber auf genauso wenig Resonanz wie bei ihrem Nachfolger Olaf Scholz (SPD). Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich dagegen bereits im Wahlkampf zu Gesprächen darüber bereit erklärt und das bei seinem Antrittsbesuch in Paris als Bundeskanzler im Mai bekräftigt.
Frankreich und Grossbritannien, das der EU nicht mehr angehört, sind die einzigen beiden europäischen Länder, die Atomwaffen besitzen. Nach Schätzungen des Friedensforschungsinstituts Sipri verfügen die USA über 1.770 einsatzbereite Atomwaffen und Frankreich über 280.
Die atomare Abschreckung der Nato basiert derzeit auf den US-Atomwaffen, von denen Schätzungen zufolge noch etwa 100 in Europa stationiert sein sollen – einige davon auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Im Ernstfall sollen sie von Kampfjets der Bundeswehr eingesetzt werden. Auch in Belgien, den Niederlanden, Italien und in der Türkei sollen noch US-Atombomben stationiert sein. Offizielle Angaben gibt es dazu nicht.
