Vorläufige Einigung mit Italien und Malta über Verteilung von Flüchtlingen
Die Innenminister von Deutschland, Frankreich, Italien und Malta haben sich auf einen vorläufigen Verteilungsmechanismus von Flüchtlingen im zentralen Mittelmeer geeinigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland und Frankreich zu automatisierter Aufnahme von Geretteten bereit.
«Wir haben Regelungen gefunden für einen temporären Notfallmechanismus, (...) die Italien und Malta helfen», sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Montag nach einem Treffen mit seinen Kollegen im maltesischen Valletta. Er sei mit dem Ergebnis des Treffens «hoch zufrieden».
Seehofer hatte zuvor die Aufnahme von einem Viertel der geretteten Flüchtlinge aus Italien durch Deutschland in Aussicht gestellt. Frankreich könnte ein weiteres Viertel übernehmen. Ausserdem haben Kroatien, Finnland, Irland, Litauen, Luxemburg und Portugal ihre Beteiligung zugesagt.
Für eine derartige Zusammenarbeit seien nun «klare Vorgaben für die Verfahren» und «klare Fristen» für die Verteilung der Flüchtlinge erarbeitet worden, sagte Seehofer. Über die genaue Höhe der Verteilungsquoten müsse noch diskutiert werden, weil sie von der Zahl der beteiligten EU-Länder abhänge. Die Frage soll bei einem EU-Innenministertreffen am 8. Oktober abschliessend geklärt werden.
