Von der Leyen will «Gorch Fock» rundum saniert auf die Weltmeere schicken
Die «Gorch Fock» soll im kommenden Jahr wieder als Segelschuldschiff der Bundeswehr in See stechen.
Das Wichtigste in Kürze
- Ministerin ordnet Fertigstellung der Sanierung trotz Kostenexplosion an.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) entschied, die Sanierung des Schiffs trotz der enormen Kostenexplosion fortsetzen und bis Herbst 2020 abschliessen zu lassen, wie ein Sprecher ihres Ministeriums am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Fertigstellung müsse aber «im Rahmen der im März vereinbarten Kostenvorgaben» erfolgen und dürfe damit die Summe von 135 Millionen Euro nicht übersteigen.
Ursprünglich waren für die Sanierung nur knapp zehn Millionen Euro vereinbart worden, die Kosten liefen dann aber völlig aus dem Ruder. Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln wegen Korruptions- und Untreueverdachts rund um die Arbeiten und die damit beauftragte Elsflether Werft. Diese meldete zwischenzeitlich Insolvenz an.
Wegen der Kostensteigerungen hatte die Ministerin zuletzt offen gelassen, ob die «Gorch Fock» wie ursprünglich geplant rundum als Segelschulschiff saniert werden sollte. Die Alternative wäre gewesen, sie zu einem Museumsschiff umbauen zu lassen. Dies wäre billiger gekommen, weil das Schiff dann nicht auf Hochseetauglichkeit getrimmt werden müsste.
Den Ausschlag der Entscheidung von der Leyens gab letztlich das erfolgreiche Bestehen eines Testlaufs am Freitag. Der Rumpf des Segelschulschiffs war dabei zu Wasser gelassen und mehrere Stunden auf Stabilität und andere Eigenschaften getestet worden. Die Testergebnisse seien «nun die Basis, um die Sanierung durchzuführen», sagte der Ministeriumssprecher. Die Ministerin habe am Dienstagmorgen die Koalitionspartner über ihre Entscheidung informiert.
Die Oppositionsparteien Grüne und Linke richteten eine Warnung an die Ministerin: Ihr politisches Schicksal sei nun an die Einhaltung des Kostenrahmens geknüpft. Mit ihrer Entscheidung trage «die Ministerin jetzt die alleinige Verantwortung für das Projekt - scheitert die kostspielige Posse, muss die Ministerin die Reissleine ziehen und zurücktreten», sagte Linken-Verteidigungsexperte Matthias Höhn sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) (Mittwochsausgaben).
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Tobias Lindner, sagte dem RND: «Mit der Entscheidung zum Weiterbau ist das Problem Gorch Fock zum Problem von Ursula von der Leyen geworden.» Lindner forderte, «dass sich das Ministerium den Kostenrahmen vertraglich garantieren lässt und dabei Sanktionsmechanismen einbaut».
