Von der Leyen: EU-Wirtschaft erleidet durch Coronakrise «externen Schock»
Die Coronavirus-Pandemie hat der Wirtschaft in Europa laut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen «externen Schock» versetzt.
Das Wichtigste in Kürze
- EU-Kommissionschefin schliesst Ausgabe von Coronabonds nicht aus.
«Wir stemmen uns mit ganzer Kraft dagegen und mobilisieren auch alles, was Europa an Möglichkeiten hat», sagte von der Leyen am Freitag im Deutschlandfunk.
Das öffentliche Leben müsse zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung runtergefahren werden, aber das schade der Wirtschaft «massiv». Unzählige Betriebe seien durch die Coronakrise unverschuldet in Notlage geraten.
Europa sei zwar die «Schiedrichterin für ganz strenge Wettbewerbsregeln» und habe «sehr harte und strenge» Verschuldungsregeln. Brüssel lasse den Mitgliedstaaten angesichts der Wirtschaftskrise nun aber «sehr viel Freiheit bei Staatsbeihilfen» und lege die Verschuldungsregeln «viel grosszügiger» aus.
Den Mitgliedstaaten müsse aber derzeit «maximale Beinfreiheit» gegeben werden, um den in die Krise gerutschten Unternehmen zu helfen, betonte von der Leyen erneut. Wenn das Coronavirus bekämpft sei, würden all diese Unternehmen gebraucht, um aus der tiefen Wirtschaftskrise herauszukommen.
Von der Leyen schloss auch die gemeinsame Ausgabe von Anleihen durch die Euro-Länder nicht aus. «Wir gucken alle Instrumente an», sagte sie. «Und das, was hilft, wird eingesetzt.» Das gelte auch für sogenannte Coronabonds. «Wenn sie helfen, wenn sie richtig strukturiert sind, werden sie eingesetzt.»
