Vereinte Nationen sehen Rückschläge bei Menschenrechten

Angesichts der sich massiv verschlechternden Menschenrechtslage hat die UN-Menschenrechtsbeauftragte Michelle Bachelet die Vereinten Nationen zum Handeln aufgerufen.

Bachelet sprach zum Auftakt der 47. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates von der «weitreichendsten und schwerwiegendsten Kaskade». Um sich von dieser zu Lebzeiten zu erholen, brauche es lebensverändernde Visionen und konzentrierte Aktionen. Konkret benannte sie unter anderem die Lage in China, Russland und Äthiopien.

Die ehemalige chilenische Präsidentin zeigte sich in ihrer Rede beunruhigt von den «schwerwiegenden Verstössen» in Äthiopien. Dort sind rund 350'000 Menschen von einer Hungersnot bedroht.

Sie verwies auf «aussergerichtliche Hinrichtungen, willkürliche Verhaftungen und Inhaftierungen sowie sexuelle Gewalt gegen Kinder und Erwachsene». Ausserdem gebe es glaubwürdige Berichte, dass eritreische Soldaten immer noch in der Region im Einsatz seien. Auch in anderen Teilen des Landes, in dem am Montag Wahlen stattfanden, habe es «alarmierende Vorfälle» gegeben.

Die UN-Menschenrechtsbeauftragte kritisierte China wegen der Behandlung der Uiguren in der Region Xinjiang. Menschenrechtsorganisationen zufolge sind in der nordwestlichen chinesischen Provinz mindestens eine Million muslimischer Minderheiten in Haftlagern eingesperrt.

China weist die Vorwürfe zurück. Ein Sprecher der chinesischen Vertretung in Genf forderte Bachelet auf, sie solle «aufhören, falsche Äusserungen gegen China zu tätigen». Sie solle sich nicht in «Chinas Souveränität und richterliche Unabhängigkeit» einmischen.