USA warnen Russland vor «schwerwiegendem Fehler» in der Ukraine

Die USA haben Aufklärung über russische Truppenbewegungen im Grenzgebiet zur Ukraine verlangt.

Es seien «ungewöhnliche» Aktivitäten der Armee zu beobachten. Dies sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Mittwoch. US-Aussenminister Antony Blinken warnte Russland davor, einen «schwerwiegenden Fehler» im Konflikt mit der Ukraine zu begehen. Dabei wurde zudem auf die Annexion der Krim im Jahr 2014 angespielt.

«Wir fordern Russland auf, seine Absichten deutlich zu machen und sich an die Minsker Vereinbarungen zu halten». Dies sagte Pentago-Sprecher Kirby. Aussenminister Blinken äusserte sich während eines Besuchs seines ukrainischen Kollegen Dmitri Kuleba in Washington besorgt über das Vorgehen Moskaus.

«Wir haben keine Klarheit über Moskaus Absichten, aber wir kennen sein Strategiebuch», sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz.

Er bekräftigte die Unterstützung der USA für die «Souveränität, Unabhängigkeit und die territoriale Integrität» der Ukraine. Kuleba betonte, die Ukraine habe «nicht die Absicht, jemanden anzugreifen». «Russische Aggressionen» liessen sich am besten abwehren, indem «man dem Kreml klar macht, dass die Ukraine stark ist. Aber auch, dass sie starke Verbündete hat».

Die ukrainische Armee kämpft seit der russischen Annexion der Krim 2014 gegen pro-russische Separatisten im Osten des Landes. Der Westen wirft Russland vor, die Separatisten zu unterstützen, was die Regierung in Moskau bestreitet.

Im März hatte Russland tausende Soldaten nahe der ukrainischen Grenze und in der Region der annektierten Krim-Halbinsel zusammengezogen.

Die Truppenbewegungen nährten Befürchtungen, dass es zu einem russischen Einmarsch in die Ukraine kommen könnte. Nach Wochen erklärte Moskau das angebliche Manöver schliesslich für beendet und zog seine Soldaten wieder ab.

Ende Oktober berichteten US-Medien jedoch, dass US-Regierungsvertreter beunruhigt seien über erneute Bewegungen russischer Militäreinheiten nahe der Grenze zur Ukraine. Kiew dementierte die Berichte allerdings.

Vergangene Woche war der Direktor des US-Geheimdienstes CIA, William Burns, überraschend nach Moskau gereist. Dabei telefonierte Burns, der von 2005 bis 2008 US-Botschafter in Moskau war, auch mit Präsident Wladimir Putin. Laut einem CNN-Bericht hatte US-Präsident Joe Biden Burns nach Russland geschickt. Dies, damit dieser die russischen Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine direkt mit dem Kreml bespricht.