USA verhängen Sanktionen gegen Chefanklägerin des Strafgerichtshofs
Die Sanktionen gegen Fatou Bensouda wurden wegen des Streits um Kriegsverbrecher-Ermittlungen gegen US-Soldaten verhängt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA verhängen Sanktionen gegen die Haager-Chefanklägerin Fatou Bensouda.
- Die Staatsanwältin wollte Kriegsverbrechen-Ermittlungen gegen US-Soldaten einleiten.
- Saktionen werden auch gegen jene verhängt, die Bensouda unterstützen.
Im Streit um mögliche Kriegsverbrecher-Ermittlungen gegen US-Soldaten verhängen die USA Sanktionen gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Fatou Bensouda.
US-Aussenminister Mike Pompeo sagte am Mittwoch, Sanktionen könnten auch gegen jene verhängt werden, die Bensouda bei ihrer Arbeit unterstützen. Der Strafgerichtshof nehme «leider» weiterhin US-Bürger ins Visier, sagte der Aussenminister.
Das Tribunal hatte im März gegen den erbitterten Widerstand der USA Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen in Afghanistan zugelassen. Chef-Staatsanwältin Bensouda hatte beantragt, Ermittlungen wegen mutmasslicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen einleiten zu können.
Konkret geht es um Vorwürfe gegen die radikalislamischen Taliban und afghanische Regierungstruppen. Daneben geht es auch um mögliche Verbrechen ausländischer Militärs - besondere von US-Soldaten und Angehörigen des US-Geheimdienstes CIA.
